Beschlussprotokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2022
| Beschluss | Beschluss-Nr. |
| Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 2 „Autoservice-Zentrum Keller und Salomon“ der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Würflau gemäß § 1 Absatz 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss | 27-6/2022 |
| Beschluss über die Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 2 „Autoservice-Zentrum Keller und Salomon“ der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Würflau gemäß § 10 Absatz 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB – Satzungsbeschluss | 28-6/2022 |
| Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 Sondergebiet Wochenendhausgebiet „Am Salzteich“ der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Osternienburg und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB | 29-6/2022 |
| Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 02/2019 Sondergebiet Wochenendhausgebiet „Siedlerverein Löbitzsee“ der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Micheln und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB | 30-6/2022 |
| Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 01/09 „Erweiterung des Paschlewwer Freizeit- und Ferienhofes“ der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Großpaschleben und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB | 31-6/2022 |
| Beschluss über die Teilnahme an einem Energieeffizienz-Netzwerk | 32-6/2022 |
| Beschluss zur Aktualisierung der Flächenkulisse gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) | 33-6/2022 |
| Beschluss zur Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Osternienburger Land für die Überlassung kommunaler Grundstücke und Einrichtungen (Benutzungssatzung) | 34-6/2022 |
| Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde Osternienburger Land (Aufwandsentschädigungssatzung) | 35-6/2022 |
| Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Haltepunkt Elsnigk | 36-6/2022 |
| Beschluss über den Sitzungsplan für das Jahr 2023 | 37-6/2022 |
| Beschluss in einer Vergabeangelegenheit für den Abbruch und die Entsorgung eines verdeckten Kellers im Baubereich der Buswendeschleife der Schnittstelle Elsnigk | 38-6/2022 |
| Beschluss in einer Vergabeangelegenheit für die Auftragsvergabe Bodenbelagsarbeiten für den Neubau der Kita im OT Wulfen | 39-6/2022 |