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Gemeinde Osternienburger Land – Amts- und Mitteilungsblatt
Ausgabe 1/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gemeinde Osternienburger Land

Bekanntmachung

der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Montag den 09.01.2023 um 18:00 Uhr

Sitzungsort:

Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land

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Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit, Belehrung der Teilnehmenden zum Verhalten in der Corona-Situation

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 07.11.2022 und 05.12.2022

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Nördlich der Bahnstrecke Köthen - Dessau" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau

7.2

Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land

7.3

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 02/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Hinter dem Rößling - Erweiterung" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau

7.4

Beschluss über die Aufstellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land

7.5

Festlegung des Wahltermins und des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerber/innen für die Bürgermeisterwahl 2023

7.6

Berufung des Wahlleiters und der Stellvertreterin für die Bürgermeisterwahl am 10.09.2023

7.7

Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune e. V. (AGFK e. V.)

8

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 07.11.2022 und 05.12.2022

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

13

Schließung der Sitzung

Die Sitzungen finden statt unter Beachtung der Hygieneregeln aufgrund der Corona-Lage.

gez. Hemmerling
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses