Gemeinde Osternienburger Land
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Montag den 09.01.2023 um 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit, Belehrung der Teilnehmenden zum Verhalten in der Corona-Situation |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 07.11.2022 und 05.12.2022 |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 7.1 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Nördlich der Bahnstrecke Köthen - Dessau" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau |
| 7.2 | Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land |
| 7.3 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 02/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Hinter dem Rößling - Erweiterung" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau |
| 7.4 | Beschluss über die Aufstellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land |
| 7.5 | Festlegung des Wahltermins und des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerber/innen für die Bürgermeisterwahl 2023 |
| 7.6 | Berufung des Wahlleiters und der Stellvertreterin für die Bürgermeisterwahl am 10.09.2023 |
| 7.7 | Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune e. V. (AGFK e. V.) |
| 8 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 07.11.2022 und 05.12.2022 |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten |
| 12 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| 13 | Schließung der Sitzung |
Die Sitzungen finden statt unter Beachtung der Hygieneregeln aufgrund der Corona-Lage.