Sitzungsort:

Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 04.12.2023 - in nächster Sitzung

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.2

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land - Feststellungsbeschluss

7.3

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 01/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Nördlich der Bahnstrecke Köthen-Dessau" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.4

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 01/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Nördlich der Bahnstrecke Köthen-Dessau" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

7.5

2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Osternienburger Land

7.6

Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung eines 40 m hohen Antennenträgers mit Besteigeeinrichtung und Outdoortechnik im OT Reppichau

7.7

Wahl der Vertreter des Bürgermeisters

7.8

Wahl der Vertreter des Bürgermeisters

7.9

Beratung und Beschlussfassung zur Aufwandsentschädigung des Stellvertreters des Bürgermeisters

7.10

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

8

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 04.12.2023 - in nächster Sitzung

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

13

Schließung der Sitzung