Beschlussprotokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2024

Beschluss

Beschluss-Nr.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01/2024 „Gewerbepark Ernst-Thälmann-Straße“ im OT Osternienburg, Gemeinde Osternienburger Land

17-4/2024

Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

18-4/2024

Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 02/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage „Hinter dem Rößling –Erweiterung“ der Gemeinde Osternienburger Land, OT Reppichau und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

19-4/2024

Beschluss über die Mittelverteilung gem. § 6 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2023)

20-4/2024

Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Osternienburger Land

21-4/2024

Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Osternienburger Land und die Entlastung des Bürgermeisters

22-4/2024

Beschluss über die Schließung der Kita „Sandmännchen“ und Neueröffnung der Kita „Entdeckerland“ im Ortsteil Wulfen

23-4/2024

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der „Einbeziehungssatzung Elsnigk – Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei“ im OT Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 i.V.m. § 13 BauGB

24-4/2024

Beschluss über die Satzung „Einbeziehungssatzung Elsnigk – Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei“ OT Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land gem. § 10 Abs. 1 BauGB sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gem § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) – Satzungsbeschluss

25-4/2024