Gemeinde Osternienburger Land
der Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land
am Mittwoch den 21.08.2024 um 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird,
hat folgende
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit | |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2024 und 10.07.2024 | |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 5 | Einwohnerfragestunde | |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung | |
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| 7.1 | Aufhebung Beschluss Nummer 34-5/2024 zur Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des AZV Aken (Elbe) und Beschlussfassung zur Benennung der Vertreter und Stellvertreter der Gemeinde Osternienburger Land für die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Aken (Elbe) |
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| 7.2 | Aufhebung Beschluss Nummer 33-5/2024 zur Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des AV Köthen (Anhalt) und Beschlussfassung zur Benennung der Vertreter und Stellvertreter der Gemeinde Osternienburger Land für den AV Köthen (Anhalt) |
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| 7.3 | Teilaufhebung zu Beschluss 2024/846 und Neubeschluss der Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2020 |
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| 7.4 | Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Osternienburger Land |
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| 7.5 | Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan für den Gemeinderat und seine Ausschüsse im zweiten Halbjahr 2024 |
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| 7.6 | Bericht über die Ausführung des Haushaltes 2024 - Stand 30.06.2024 |
| 8 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2024 und 10.07.2024 | |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |
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| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
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| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
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| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
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| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten |
| 12 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 13 | Schließung der Sitzung | |