Hinweisbekanntmachung
Gemeinde Osternienburger Land
Hinweisbekanntmachung
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Montag den 05.08.2024 um 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird,
hat folgende
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |||
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 17.06.2024 | ||
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||
| 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung | ||
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| 7.1 | Aufhebung Beschluss Nummer 34-5/2024 zur Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des AZV Aken (Elbe) und Beschlussfassung zur Benennung der Vertreter und Stellvertreter der Gemeinde Osternienburger Land für die Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Aken (Elbe) | |
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| 7.2 | Aufhebung Beschluss Nummer 33-5/2024 zur Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des AV Köthen (Anhalt) und Beschlussfassung zur Benennung der Vertreter und Stellvertreter der Gemeinde Osternienburger Land für den AV Köthen (Anhalt) | |
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| 7.3 | Teilaufhebung zu Beschluss 2024/846 und Neubeschluss der Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2020 | |
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| 7.4 | Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Osternienburger Land | |
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| 7.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende | |
| 8 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder | ||
| Nichtöffentlicher Teil: | |||
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 17.06.2024 | ||
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde | ||
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||
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| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten | |
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| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten | |
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| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten | |
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| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten | |
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| 11.4.1 | Information zu Vergabeangelegenheiten |
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| 11.4.2 | Information zu Vergabeangelegenheiten |
| 11.5 |
| Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten | |
| 12 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder | ||
| 13 | Schließung der Sitzung | ||