Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 27.09.2023

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Osternienburger Land

7.2

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 Sondergebiet Wochenendhausgebiet "Am Salzteich" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Osternienburg gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.3

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 Sondergebiet Wochenendhausgebiet "Am Salzteich" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Osternienburg gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

7.4

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Fortschreibung der Potentialstudie Photovoltaik

7.5

Umsetzung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland 2.0 durch den Landkreis Anhalt-Bitterfeld

7.6

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Osternienburger Land und die Entlastung des Bürgermeisters

7.7

Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2024

8

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 27.09.2023

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

13

Schließung der Sitzung