Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 17.06.2019

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für eine Geschwindigkeitsmessanlage im OT Zabitz, Zabitzer Chaussee

7.2

Beratung und Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.3

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land - Feststellungsbeschluss

7.4

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 02/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Hinter dem Rößling - Erweiterung" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.5

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 02/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Hinter dem Rößling - Erweiterung" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

7.6

Projektvorstellung Deutsche Glasfaser zum Ausbau einer Glasfaserstruktur in den Ortsteilen Osternienburg und Elsnigk

8

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 17.06.2019

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

11.5

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

12

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

13

Schließung der Sitzung