Gemeinde Osternienburger Land
der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
am Mittwoch den 10.12.2025 um 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird,
hat folgende
Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beratungsfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 10.09.2025 |
| 4 | Informationen der Verwaltung |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 6.1 | Teileinziehung von öffentlichen Straßenland in der Gemeinde Osternienburger Land in der Gemarkung Osternienburg, sonstiger öffentlicher Weg |
| 6.2 | Beratung und Beschluss zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 01/2024 "Gewerbepark Ernst-Thälmann-Straße" OT Osternienburg, Gemeinde Osternienburger Land |
| 6.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2026 |
| 6.4 | Verwendung Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität Bund - Maßnahmen für 2026 |
| 7 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| 8 | Festlegungen zu Tagungsort und Tagesordnung der nächsten Sitzung |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 10.09.2025 |
| 10 | Diskussion zu Bauangelegenheiten |
| 11 | Schließung der Sitzung |