Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 08.09.2025

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Teileinziehung von öffentlichen Straßenland in der Gemeinde Osternienburger Land in der Gemarkung Osternienburg, sonstiger öffentlicher Weg

7.2

Beratung und Beschluss zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 01/2024 "Gewerbepark Ernst-Thälmann-Straße" OT Osternienburg, Gemeinde Osternienburger Land

7.3

Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2026

7.4

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Osternienburger Land und die Entlastung des für die Haushaltsdurchführung 2021 zuständigen Bürgermeisters

7.5

Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung vom 10.07.2024 der Gemeinde Osternienburger Land

7.6

Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Osternienburger Land für die Überlassung kommunaler Grundstücke und Einrichtungen (Benutzungssatzung) vom 01.01.2023

7.7

Verwendung Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität Bund - Maßnahmen für 2026

7.8

Diskussion und Beschlussfassung zur Empfehlung des Sozialausschusses die Kita Zwergenhaus zum 01.08.2026 zu schließen

8

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 08.09.2025

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

11.4.1

Information zu Vergabeangelegenheiten

12

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

13

Schließung der Sitzung