Gemeinde Osternienburger Land
der Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land
am Donnerstag den 18.12.2025 um 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land
___________________________________________________________________
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende
Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzungen des Gemeinderates |
| 3.1 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 08.10.2025 |
| 3.2 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 29.10.2025 |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 7.1 | Teileinziehung von öffentlichen Straßenland in der Gemeinde Osternienburger Land in der Gemarkung Osternienburg, sonstiger öffentlicher Weg |
| 7.2 | Beratung und Beschluss zur Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 01/2024 "Gewerbepark Ernst-Thälmann-Straße" OT Osternienburg, Gemeinde Osternienburger Land |
| 7.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2026 |
| 7.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Osternienburger Land und die Entlastung des für die Haushaltsdurchführung 2021 zuständigen Bürgermeisters |
| 7.5 | Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung vom 10.07.2024 der Gemeinde Osternienburger Land |
| 7.6 | Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Osternienburger Land für die Überlassung kommunaler Grundstücke und Einrichtungen (Benutzungssatzung) vom 01.01.2023 |
| 7.7 | Verwendung Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität Bund - Maßnahmen für 2026 |
| 8 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzungen des Gemeinderates |
| 9.1 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 08.10.2025 |
| 9.2 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 29.10.2025 |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
| 11.4 | Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss des Vertrages über die Abholung, den Transport, die Aufnahme, Unterbringung und Weitervermittlung von Fund-, Verwahr- und herrenlosen Tieren (Hunde und Katzen) auf dem Gebiet der Gemeinde Osternienburger Land |
| 12 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 13 | Schließung der Sitzung |