Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gemeinde Osternienburger Land
Hinweisbekanntmachung
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Montag den 04.11.2024 um 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird,
hat folgende
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| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 14.10.2024 |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung zum Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürger, sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans (B-Plan) Nr. 01/2024 "Gewerbepark Ernst-Thälmann-Straße" |
| 7.2 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Osternienburger Land ab 2025 (Hebesatzsatzung) |
| 7.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2025 |
| 8 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
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| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 14.10.2024 |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten |
| 12 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| 13 | Schließung der Sitzung |