Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2024

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Beratung und Beschlussfassung zum Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürger, sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans (B-Plan) Nr. 01/2024 "Gewerbepark Ernst-Thälmann-Straße"

7.2

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Osternienburger Land ab 2025 (Hebesatzsatzung)

7.3

Beratung und Beschlussfassung über den Wahlvorschlag zur Wahl des Verbandsausschussmitgliedes des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben"

7.4

Beratung und Beschlussfassung über den Wahlvorschlag zur Wahl des Verbandsvorstandes des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben"

7.5

Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsplan für das Jahr 2025

7.6

Bericht über die Ausführung des Haushaltes 2024 - Stand 30.09.2024

8

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2024

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

13

Schließung der Sitzung