Gemeinde Osternienburger Land
der Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land
am Mittwoch den 18.12.2024 um 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird,
hat folgende
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit | |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 27.11.2024 | |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 5 | Einwohnerfragestunde | |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung | |
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| 7.1 | Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB |
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| 7.2 | Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 03/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "PV-Park Reppichau-Libbesdorf" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteile Reppichau und Libbesdorf und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch |
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| 7.3 | Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2023-2025 |
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| 7.4 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Osternienburger Land ab 2025 (Hebesatzsatzung) |
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| 7.4.1 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Osternienburger Land ab 2025 (Hebesatzsatzung) - 1. Alternative |
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| 7.4.2 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Osternienburger Land ab 2025 (Hebesatzsatzung) - 2. Alternative |
| 8 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 9 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 27.11.2024 | |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |
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| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
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| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
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| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
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| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten |
| 12 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 13 | Schließung der Sitzung | |