Beschlussprotokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 21.12.2022

Beschluss

Beschluss-Nr.

Beschluss zur „Einbeziehungssatzung Elsnigk – Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei“ im Ortsteil Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 13 BauGB

40-7/2022

Beschluss zum Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes der „Einbeziehungssatzung Elsnigk, Scheudersche Straße Teilbereich aus: Gemarkung Elsnigk, Flur 1, Flurstück 183/26 im Ortsteil Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

41-7/2022

Beschluss zur Betrauung des Vereins WelterbeRegion Anhalt-Dessau- Wittenberg e. V.

42-7/2022

Beschluss zur Umsatzbesteuerung der Gemeinde Osternienburger Land – Verlängerung Optionszeitraum bis zum 31.12.2024

43-7/2022

Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Bauunterhaltung der Produkte Bauhof, Feuerwehr, Grundschulen, Hort, Sportstätten und Allgemeine Einrichtungen in Höhe von 22.500 €

44-7/2022

Beschluss in einer Vergabeangelegenheit – Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Erteilung eines öffentlichen Auftrages für die „Außenanlagen – Bereich Zufahrt/Stellplätze (Los 15)“ für den Kita-Neubau im OT Wulfen

45-7/2022

Beschluss in einer Vergabeangelegenheit – Fällung von 120 Straßenbäumen im OT Micheln

46-7/2022