Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beratungsfähigkeit, Belehrung der Teilnehmenden zum Verhalten in der Corona-Situation

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 11.01.2023

4

Informationen der Verwaltung

5

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

5.1

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zur "Einbeziehungssatzung Trinum - Hauptstraße nördlich der Kleingartensparte" im Ortsteil Trinum der Gemeinde Osternienburger Land gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 13 BauGB - Abwägungsbeschluss

5.2

Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die "Einbeziehungssatzung Trinum - Hauptstraße nördlich der Kleingartensparte" im Ortsteil Trinum der Gemeinde Osternienburger Land sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3BauGB

5.3

Errichtung einer Windenergieanlage vom Typ Nordex N 163 - 6.X mit 6.8 MW in der Gemarkung Kleinpaschleben

5.4

Beratung und Beschlussfassung zur Fortführung des Haushaltskonsolidierungsprogramms 2023

5.5

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023

6

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

7

Festlegungen zu Tagungsort und Tagesordnung der nächsten Sitzung

Nichtöffentlicher Teil:

8

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 11.01.2023

9

Diskussion zu Bauangelegenheiten

10

Schließung der Sitzung