Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit, Belehrung der Teilnehmenden zum Verhalten in der Corona-Situation

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 25.01.2023

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zur "Einbeziehungssatzung Trinum - Hauptstraße nördlich der Kleingartensparte" im Ortsteil Trinum der Gemeinde Osternienburger Land gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 13 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.2

Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die "Einbeziehungssatzung Trinum - Hauptstraße nördlich der Kleingartensparte" im Ortsteil Trinum der Gemeinde Osternienburger Land sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

7.3

Errichtung einer Windenergieanlage vom Typ Nordex N 163 - 6.X mit 6.8 MW in der Gemarkung Kleinpaschleben

7.4

Beratung und Beschlussfassung zur Fortführung des Haushaltskonsolidierungsprogramms 2023

7.5

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023

7.6

Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023

8

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 25.01.2023

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

13

Schließung der Sitzung