Bekanntmachung HFA 06.03.2023
Gemeinde Osternienburger Land
Bekanntmachung
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Montag, dem 06.03.2023 um 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land
Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 13.02.2023 |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 7.1 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Klimapark Libbesdorf" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Libbesdorf |
| 7.2 | Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land |
| 7.3 | Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube-Landgraben" und "Westliche Fuhne/Ziethe" (Gewässerumlagesatzung) der Gemeinde Osternienburger Land |
| 7.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Osternienburger Land und die Entlastung des Bürgermeisters |
| 8 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 13.02.2023 |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten |
| 12 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| 13 | Schließung der Sitzung |