Bekanntmachung der 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Zulassung der Wahlvorschläge zu den Kommunalwahlen (Gemeinderat/Ortschaftsräte) am 9. Juni 2024 in der Gemeinde Osternienburger Land findet am
Mittwoch, den 10.04.2024, 13:00 Uhr
im Versammlungsraum der
Gemeinde Osternienburger Land
OT Osternienburg
Rudolf-Breitscheid-Straße 32e
06386 Osternienburger Land
statt.
Tagesordnung:
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung durch den Wahlleiter |
| TOP 2: | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| TOP 3: | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| TOP 4: | Verpflichtung der Beisitzer/-innen gemäß § 5 Abs. 5 KWO LSA |
| TOP 5: | Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 in der Gemeinde Osternienburger Land und für die Ortschaftsratswahlen am 9. Juni 2024 in den Ortschaften Chörau, Diebzig, Dornbock, Drosa, Elsnigk, Großpaschleben, Kleinpaschleben, Libbesdorf, Micheln, Osternienburg, Reppichau, Trinum, Wulfen und Zabitz |
| TOP 6: | Schließung der Sitzung |
Gemäß § 5 Abs. 1 KWO LSA verhandelt und entscheidet der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung.
Lorenz
Gemeindewahlleiter