Bekanntmachung
Gemeinde Osternienburger Land
Bekanntmachung
der Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land
am Mittwoch den 24.04.2024 um 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende
Tagesordnung | ||
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit | |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 28.02.2024 | |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 5 | Einwohnerfragestunde | |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung | |
|
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung zur 1. Fortschreibung des Gebäudekonzeptes der Gemeinde Osternienburger Land |
|
| 7.2 | Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube-Landgraben" und "Westliche Fuhne/Ziethe" (Gewässerumlagesatzung) der Gemeinde Osternienburger Land |
|
| 7.3 | Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Großpaschleben OT Frenz |
|
| 7.4 | Diskussion und Beschlussfassung zur Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Osternienburger Land |
|
| 7.5 | Ermächtigungsübertragungen von 2023 nach 2024 |
|
| 7.6 | Beanstandungsverzicht der Kommunalaufsicht zum Haushaltsvollzug 2024 |
| 8 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 28.02.2024 | |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |
|
| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
|
| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
|
| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
|
| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten |
| 12 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde | |
| 13 | Schließung der Sitzung | |