der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
am Mittwoch, den 10.04.2024 um 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende
| Öffentlicher Teil: | |
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| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beratungsfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 14.02.2024 |
| 4 | Informationen der Verwaltung |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 6.1 | Beratung und Beschussfassung zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Osternienburger Land |
| 6.2 | Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube-Landgraben" und "Westliche Fuhne/Ziethe" (Gewässerumlagesatzung) der Gemeinde Osternienburger Land |
| 6.3 | Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Großpaschleben OT Frenz |
| 7 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| 8 | Festlegungen zu Tagungsort und Tagesordnung der nächsten Sitzung |
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| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 14.02.2024 |
| 10 | Diskussion zu Bauangelegenheiten |
| 11 | Schließung der Sitzung |