OL Bekanntmachung GR 28.06.23

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 26.04.2023

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Klimapark Libbesdorf" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Libbesdorf

7.2

Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land

7.3

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 01/09 "Erweiterung des Paschlewwer Freizeit- und Ferienhofes" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Großpaschleben gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.4

Beschluss über die Satzung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 01/09 "Erweiterung des Paschlewwer Freizeit- und Ferienhofes" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Großpaschleben gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

7.5

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 02/2019 Sondergebiet Wochenendhausgebiet "Siedlerverein Löbitzsee" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Micheln gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.6

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 02/2019 Sondergebiet Wochenendhausgebiet "Siedlerverein Löbitzsee" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Micheln gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

7.7

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zur "Einbeziehungssatzung Elsnigk, Scheudersche Straße Teilbereich aus: Gemarkung Elsnigk, Flur 1, Flurstück 183/26" im Ortsteil Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 13 BauGB - Abwägungsbeschluss

7.8

Beratung und Beschlussfassung der Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die "Einbeziehungssatzung Elsnigk, Scheudersche Straße Teilbereich aus: Gemarkung Elsnigk, Flur 1, Flurstück 183/26" im Ortsteil Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land sowie Beschluss der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

8

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 26.04.2023

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

13

Schließung der Sitzung