Gemeinde Osternienburger Land
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Montag den 16.06.2025 um 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende
Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 22.04.2025 |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit Nebenbauwerken (Transformatorenstation, Überwachungseinrichtungen) in Großpaschleben OT Frenz — 2025/911 |
| 7.2 | Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Osternienburger Land — 2025/912 |
| 7.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für das Gemeindejugendfeuerwehrzeltlager — 2025/345-H |
| 8 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen nach § 15 Abs. 3 GeschO und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 22.04.2025 |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten — 2025/344-H |
| 12 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| 13 | Schließung der Sitzung |