Beschlussprotokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 28.06.2023

Beschluss  —  Beschluss-Nr.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 01/09 „Erweiterung des Paschlewwer Freizeit- und Ferienhofes“ der Gemeinde Osternienburger Land, OT Großpaschleben gem. § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauBG - Abwägungsbeschluss  —  29-6/2023

Beschluss über die Satzung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 01/09 „Erweiterung des Paschlewwer Freizeit- und Ferienhofes“ der Gemeinde Osternienburger Land, OT Großpaschleben gem. § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss  —  30-6/2023

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 02/2019 Sondergebiet Wochenendhausgebiet „Siedlerverein Löbitzsee“ der Gemeinde Osternienburger Land, OT Micheln gem. § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauBG – Abwägungsbeschluss  —  31-6/2023

Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 02/2019 Sondergebiet Wochenendhausgebiet „Siedlerverein Löbitzsee“ der Gemeinde Osternienburger Land, OT Micheln gem. § 10 Abs. 1 BauGB –

Satzungsbeschluss  —  32-6/2023

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zur „Einbeziehungssatzung Elsnigk, Scheudersche Straße Teilbereich aus: Gemarkung Elsnigk, Flur 1, Flurstück 183/26“ im OT Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 13 BauBG - Abwägungsbeschluss  —  33-6/2023

Beschluss der Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die „Einbeziehungssatzung Elsnigk, Scheudersche Straße Teilbereich aus: Gemarkung Elsnigk, Flur 1, Flurstück 183/26“ im OT Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land sowie Beschluss der ortsüblichen Bekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 BauGB  —  34-6/2023

Errichtung und Betrieb von 9 Windenergieanlagen (Repowering) vom Typ Nordex N 163 – 6.X mit 7.0 MW in den Gemarkungen Kleinpaschleben und Drosa  —  35-6/2023

Errichtung und Betrieb von 1 Windenergieanlage (Repowering) vom Typ Nordex N 163 – 6.X mit 7.0 MW in der Gemarkung Dornbock  —  36-6/2023

Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Rettungstreppen Kita/Hort Osternienburg  —  37-6/2023

Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme „Wirtschaftsbrücke Rosenburger Weg über Wörthgraben“ im Osternienburger Land, Gemarkungsgrenze Wulfen/Drosa  —  38-6/2023

Beschluss in einer Vergabeangelegenheit – Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Erteilung eines öffentlichen Auftrages für den Kauf eines Kommunaltraktors mit Anhänger und Anbauteilen  —  39-6/2023

Beschluss zur Beschaffung von 9 Laptops für die Gemeindeverwaltung  —  40-6/2023

Beschluss zur Vergabeangelegenheit – Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Erteilung eines öffentlichen Auftrages an den wirtschaftlichsten Bieter im Vergabeverfahren zur Erdgaslieferung  —  41-6/2023