Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 05.06.2023 - in nächster Sitzung

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "PV Park Reppichau-Libbesdorf" der Gemeinde Osternienburger Land  —  2023/802

7.2

Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land  —  2023/801

7.3

Übertragung der Vermögensanteile an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO)  — 2023/795

7.4

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Osternienburger Land und die Entlastung des Bürgermeisters  —  2023/794

7.5

Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Auszahlung sowie Aufwendung für die Produkte 55500 (Land- und Forstwirtschaft) und 54100 (Gemeindestraßen)  —  2023/306-H

8

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 05.06.2023 - in nächster Sitzung

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten  — 2023/803

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten  —  2023/687

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

13

Schließung der Sitzung