Bekanntmachungen
Gemeinde Osternienburger Land
Bekanntmachung
der Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land
am Mittwoch, dem 30.08.2023 um 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 28.06.2023 |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 7.1 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "PV Park Reppichau-Libbesdorf" der Gemeinde Osternienburger Land — 2023/802 |
| 7.2 | Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land — 2023/801 |
| 7.3 | Übertragung der Vermögensanteile an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) — 2023/795 |
| 7.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Osternienburger Land und die Entlastung des Bürgermeisters — 2023/794 |
| 7.5 | Bericht über die Ausführung des Haushaltes 2023 - Stand 30.06.2023 — 2023/132-I |
| 8 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 28.06.2023 |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten |
| 12 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 13 | Schließung der Sitzung |
Hemmerling
Bürgermeister