1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 08.04.2024

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01/2024 "Gewerbepark Ernst-Thälmann-Straße" im OT Osternienburg, Gemeinde Osternienburger Land

7.2

Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

7.3

Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 02/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Hinter dem Rößling – Erweiterung" der Gemeinde Osternienburger Land, OT Reppichau und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2BauGB

7.4

Beratung und Beschlussfassung zur Mittelverteilung gemäß § 6 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2023)

7.5

Beratung und Beschussfassung zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Osternienburger Land

7.6

Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Rettungstreppen Kita/Hort Osternienburg

7.7

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für das Gemeindejugendfeuerwehrzeltlager

7.8

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Osternienburger Land und die Entlastung des Bürgermeisters

7.9

Beratung und Beschlussfassung der Schließung der Kita "Sandmännchen" und Neueröffnung der Kita "Entdeckerland" im Ortsteil Wulfen

7.10

Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der "Einbeziehungssatzung Elsnigk – Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei" im OT Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 13 BauGB

7.11

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der "Einbeziehungssatzung Elsnigk – Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei", Ortsteil Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land. gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss

8

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 08.04.2024

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder

13

Schließung der Sitzung