Bekanntmachung
Gemeinde Osternienburger Land
Bekanntmachung
der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
am Mittwoch den 12.06.2024 um 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird,
hat folgende
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beratungsfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 10.04.2024 |
| 4 | Informationen der Verwaltung |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 6.1 | Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Osternienburger Land |
| 6.2 | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01/2024 "Gewerbepark Ernst-Thälmann-Straße" im OT Osternienburg, Gemeinde Osternienburger Land |
| 6.3 | Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB |
| 6.4 | Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 02/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Hinter dem Rößling -Erweiterung" der Gemeinde Osternienburger Land, OT Reppichau und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB |
| 6.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der "Einbeziehungssatzung Elsnigk - Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei" im OT Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 13 BauGB |
| 6.6 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der "Einbeziehungssatzung Elsnigk - Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei", Ortsteil Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land. gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss |
| 7 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 8 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 10.04.2024 |
| 9 | Diskussion zu Bauangelegenheiten |
| 10 | Schließung der Sitzung |