Information zur Verwendung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität Bund – Maßnahmen für 2027
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
auf Grund vieler Anfragen zur Verwendung des „Sondervermögens“ möchte ich Ihnen die bisher durch den Gemeinderat beschlossenen Maßnahmen kurz vorstellen.
| In der Sitzung des Gemeinderates am 24.06.2026 wurden folgende Maßnahmen für die Verwendung des Sondervermögens in 2027 beschlossen: | |
| • | Ausbau der Gemeindestraße, Schulstr. im OT Osternienburg für 600.000 € (Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 29.06.2022) |
| • | Schaffung und Gestaltung des Dorfplatzes „Neue Mitte“ im OT Osternienburg für 500.000 € |
| Auf Antrag der CDU-Fraktion wurden folgende Maßnahmen für 2027 noch aufgenommen und durch den Gemeinderat beschlossen: | |
| • | Erneuerung der Außenanlage des Ortstreffes Elsnigk im OT Elsnigk für 130.000 € |
| • | Erneuerung Elektrik, Fenster und Türen sowie malermäßige Instandhaltung der Turnhalle Wulfen im OT Wulfen für 275.000 € (zusätzlich wurde ein Fördermittelantrag gestellt) |
| Weiterhin wurde ein Antrag auf Festbetragsfinanzierung i.H.v. 50.000 € aus dem Sondervermögen (Landesarm) für die Beschaffung eines geländetauglichen Kommandofahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr des Osternienburger Landes gestellt und der entsprechende Zuwendungsbescheid ist ergangen. | |
| Die im Gemeinderat beschlossenen Maßnahmen für das Jahr 2026 befinden sich schon teilweise in der Umsetzung bzw. der abschließenden Vorbereitung. | |
| Maßnahmen für 2026: | |
| • | Nebenanlagen im Zuge des Ausbaues der Mölzer Straße im OT Kleinpaschleben für 213.000 € |
| • | Nebenanlagen im Zuge des Ausbaues der Klietzener Straße im OT Micheln für 235.000 € |
| • | Erwerb eines Löschgruppenfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr im OT Dornbock für 500.000 € |
| • | Erneuerung der Sanitäranlagen und Einbau eines behindertengerechten Zugangs im Casino Osternienburg OT Osternienburg für insgesamt 420.000 €. Hiervon 84.000 € (20 %) aus den Sondervermögen und 80 % (336.000 €) über Förderung |
Die beschlossenen Maßnahmen ergeben sich größtenteils aus den Vorschlägen der Ortschaftsräte. Die Mitglieder des Gemeinderates sind über die bisher eingegangenen Vorschläge zur Verwendung informiert.