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Gemeinde Osternienburger Land – Amts- und Mitteilungsblatt
Ausgabe 9/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachungen

Gemeinde Osternienburger Land

Bekanntmachung

der Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land

am Mittwoch, dem 27.09.2023 um 19:00 Uhr

Sitzungsort:

Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 30.08.2023

4

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5

Einwohnerfragestunde

6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

7

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung

7.1

Beratung und Beschluss zum Billigungs- und Veröffentlichungsbeschluss des Entwurfs der "Einbeziehungssatzung Elsnigk - Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei" im OT Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

7.2

Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

7.3

Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 01/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Nördlich der Bahnstrecke Köthen - Dessau" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

8

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde

Nichtöffentlicher Teil:

9

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 30.08.2023

10

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

11

Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

11.1

Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

11.2

Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten

11.3

Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten

11.4

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten

12

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

13

Schließung der Sitzung

gez. Hemmerling
Bürgermeister