Gemeinde Osternienburger Land
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Versammlungsraum der Gemeindeverwaltung, Rudolf-Breitscheid-Straße 32 e, 06386 Osternienburger Land
Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird,
hat folgende
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 05.06.2023 und 07.08.2023 |
| 4 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| 6 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 7 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung |
| 7.1 | Beratung und Beschluss zum Billigungs- und Veröffentlichungsbeschluss des Entwurfs der "Einbeziehungssatzung Elsnigk - Würflauer Weg, ehemalige Gärtnerei" im OT Elsnigk der Gemeinde Osternienburger Land im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB |
| 7.2 | Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Osternienburger Land und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 7.3 | Beratung und Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 01/2023 Sondergebiet Photovoltaikanlage "Nördlich der Bahnstrecke Köthen - Dessau" der Gemeinde Osternienburger Land, Ortsteil Reppichau und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 8 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses vom 05.06.2023 und 07.08.2023 |
| 10 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 11 | Behandlung der Tagesordnungspunkte und Vorlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 11.1 | Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten |
| 11.2 | Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten |
| 11.3 | Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten |
| 11.4 | Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeangelegenheiten |
| 12 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen der Ausschussmitglieder |
| 13 | Schließung der Sitzung |