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Gemeinde Osternienburger Land – Amts- und Mitteilungsblatt
Ausgabe 9/2024
Amtlicher Teil
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Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land


Gemeinde Osternienburger Land

Bekanntmachung

der Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land

am Mittwoch den 10.07.2024 um 19:00 Uhr

Sitzungsort:

Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land

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Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3

Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Gemeinderates

4

Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Gemeinderates

5

Wahl des/der Vorsitzenden des Gemeinderates; => Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den Vorsitzenden

6

Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitglieds des Gemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch die/den Vorsitzenden

7

Mitteilung des Vorsitzenden des Gemeinderates über die gebildeten Fraktionen und ihre Vorsitzenden

8

Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Gemeinderates

9

Entscheidung über Wahleinsprüche und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeinderatswahl der Gemeinde Osternienburger Land

10

Entscheidung über Wahleinsprüche und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahlen in den Ortschaften Chörau, Diebzig, Dornbock, Drosa, Elsnigk, Großpaschleben, Kleinpaschleben, Libbesdorf, Micheln, Osternienburg, Reppichau, Trinum, Wulfen und Zabitz

11

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse

12

Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Gemeinde Osternienburger Land

13

Wahl des/der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderates und des/der zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderates

14

Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden

15

Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung (§ 47 KVG LSA)

16

Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüssen als Mitglieder mit beratender Stimme

17

Benennung der Vertreter/innen der Gemeinde in den Verbänden (Satzungen der jeweiligen Verbände)

17.1

Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen

17.2

Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Aken

17.3

Beratung und Beschlussfassung über den Wahlvorschlag zur Wahl des Verbandsausschussmitgliedes des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne/Ziethe"

17.4

Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Osternienburger Land für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne/Ziethe"

17.5

Beratung und Beschlussfassung über den Wahlvorschlag zur Wahl des Verbandsausschussmitgliedes des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben"

17.6

Beratung und Beschlussfassung über den Wahlvorschlag zur Wahl des Verbandsvorstandes des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben"

17.7

Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Osternienburger Land in den Wasserversorgungszweckverband im Landkreis Schönebeck

18

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

19

Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde

20

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

21

Bericht des Bürgermeisters über wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

22

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde

23

Schließung der Sitzung

gez. Lorenz
Bürgermeister