Gemeinde Osternienburger Land
der Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land
am Mittwoch den 10.07.2024 um 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Aula (Backsteingebäude) OT Osternienburg, Lindenstraße 16, 06386 Osternienburger Land
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Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Osternienburger Land, zu der die Bevölkerung hiermit herzlich eingeladen wird, hat folgende
Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister |
| 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 3 | Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Gemeinderates |
| 4 | Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Gemeinderates |
| 5 | Wahl des/der Vorsitzenden des Gemeinderates; => Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den Vorsitzenden |
| 6 | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitglieds des Gemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch die/den Vorsitzenden |
| 7 | Mitteilung des Vorsitzenden des Gemeinderates über die gebildeten Fraktionen und ihre Vorsitzenden |
| 8 | Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Gemeinderates |
| 9 | Entscheidung über Wahleinsprüche und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeinderatswahl der Gemeinde Osternienburger Land |
| 10 | Entscheidung über Wahleinsprüche und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahlen in den Ortschaften Chörau, Diebzig, Dornbock, Drosa, Elsnigk, Großpaschleben, Kleinpaschleben, Libbesdorf, Micheln, Osternienburg, Reppichau, Trinum, Wulfen und Zabitz |
| 11 | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse |
| 12 | Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Gemeinde Osternienburger Land |
| 13 | Wahl des/der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderates und des/der zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderates |
| 14 | Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden |
| 15 | Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung (§ 47 KVG LSA) |
| 16 | Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüssen als Mitglieder mit beratender Stimme |
| 17 | Benennung der Vertreter/innen der Gemeinde in den Verbänden (Satzungen der jeweiligen Verbände) |
| 17.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen |
| 17.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Aken |
| 17.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Wahlvorschlag zur Wahl des Verbandsausschussmitgliedes des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne/Ziethe" |
| 17.4 | Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Osternienburger Land für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne/Ziethe" |
| 17.5 | Beratung und Beschlussfassung über den Wahlvorschlag zur Wahl des Verbandsausschussmitgliedes des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben" |
| 17.6 | Beratung und Beschlussfassung über den Wahlvorschlag zur Wahl des Verbandsvorstandes des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben" |
| 17.7 | Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Osternienburger Land in den Wasserversorgungszweckverband im Landkreis Schönebeck |
| 18 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde |
| 19 | Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde |
| 20 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 21 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 22 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates über einzelne nichtöffentliche Angelegenheiten der Gemeinde |
| 23 | Schließung der Sitzung |