Beschlüsse GR 03.01.2023
Gemeindeverwaltung Jahnatal
- Bürgermeister -
Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates am 03.01.2023
Beschluss Nr. 01-01/2023
Änderung der Tagesordnung öffentlicher Teil- Einfügen neuer TOP
TOP 23: Beratung und Beschlussfassung zu Bauanträgen und Vorbescheiden
A) Neubau einer Lagerhalle und Betriebsleiterwohnung und Umnutzung Betriebsleiter- zur Mitarbeiterwohnung HOOB GmbH, Schrebitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung folgende Änderung der Tagesordnung, öffentlicher Teil:
TOP 23: Beratung und Beschlussfassung zu Bauanträgen und Vorbescheiden
A) Neubau einer Lagerhalle und Betriebsleiterwohnung und Umnutzung Betriebsleiter- zur Mitarbeiterwohnung HOOB GmbH, Schrebitz
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Beschluss Nr. 02-02/2023
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung der Gemeinde Zschaitz-Ottewig vom 07.12.2022 und Genehmigung, öffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Zschaitz-Ottewig beschließt in öffentlicher Sitzung die Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates Zschaitz-Ottewig vom 07.12.2022, öffentlicher Teil.
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Der Gemeinderat der Gemeinde Ostrau beschließt in öffentlicher Sitzung die Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates Ostrau vom 13.12.2022, öffentlicher Teil.
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Beschluss Nr. 04-04/2023
Bestellung eines Amtsverwesers für die Zeit bis zum Amtsantritt des neu gewählten Bürgermeisters der Gemeinde Jahnatal
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung durch offene Abstimmung,
Herrn Dirk Schilling
als Amtsverweser für die Gemeinde Jahnatal für die Zeit bis zum Amtsantritt des neu gewählten Bürgermeisters der Gemeinde Jahnatal zu bestellen.
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Beschluss Nr. 05-05/2023
Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal wählt in seiner konstituierenden Sitzung in geheimer Wahl,
Herrn Lutz Hofmann
als 1. Stellvertreter des Bürgermeisters.
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Beschluss Nr. 06-06/2023
Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal wählt in seiner konstituierenden Sitzung in offener Wahl,
Herrn Jörg Fritzsche
als 2. Stellvertreter des Bürgermeisters.
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Beschluss Nr. 07-07/2023
Wahl des 3. Stellvertreters des Bürgermeisters
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal wählt in seiner konstituierenden Sitzung in offener Wahl,
Frau Katrin Leipacher
als 3. Stellvertreter des Bürgermeisters.
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Beschluss Nr. 08-08/2023
Wahl des 4. Stellvertreters des Bürgermeisters
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal wählt in seiner konstituierenden Sitzung in offener Wahl,
Frau Heike Grundmann
als 4. Stellvertreter des Bürgermeisters.
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Beschluss Nr. 09-09/2023
Festlegung des Termins für die Bürgermeisterwahl sowie des Termins für eine etwaige Neuwahl in der Gemeinde Jahnatal
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Wahl des Bürgermeisters am 23. April 2023 und die eventuelle Nachwahl am 14. Mai 2023 durchzuführen.
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Beschluss Nr. 10-10/2023
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl der Gemeinde Jahnatal am 23. April 2023 und die eventuelle Nachwahl am 14. Mai 2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal wählt in öffentlicher Sitzung aufgrund § 9 Kommunalwahlgesetz (KomWG) den Vorsitzenden, dessen Stellvertreter sowie die Beisitzer und Stellvertreter des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl (Bürgermeisterwahl) am 23. April 2023 und die eventuelle Nachwahl am 14. Mai 2023:
| Funktion | Name, Vorname |
| Vorsitzende | Zornik, Antje |
| stellv. Vorsitzende/r | Sobisch, Danilo |
| 1. Beisitzer/in / Schriftführer/in | Pönitz, Denise |
| Stellv. d. 1. Beisitzers / stellv. Schriftführer/in | Fritzsche, Jörg |
| 2. Beisitzer/in | Gerlich, Dörthe |
| Stellv. d. 2. Beisitzers | Barkawitz, Immo |
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Beschluss Nr. 11-11/2023
Bildung der Wahlbezirke in der Gemeinde Jahnatal für die Bürgermeisterwahl am 23. April 2023 und die eventuelle Nachwahl am 14. Mai 2023
| Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, aufgrund von § 2 Abs. 4, i. V. m. § 3 Kommunalwahlordnung (KomWO) die Bildung von 9 allgemeinen Wahlbezirken und einen Briefwahlbezirk für die Bürgermeisterwahl der Gemeinde Jahnatal am 23. April 2023 und die eventuelle Nachwahl am 14. Mai 2023: | ||
| Wahlbezirk I | OT Zschochau | Zschochau, An der Kirche 25 |
| Ostrau/Oberdorf | Turnhalle, Döbelner Straße 17 | |
| Wahlbezirk III | Ostrau/Unterdorf | Turnhalle, Ernst-Thälmann Str. 29 |
| Wahlbezirk IV | OT Jahna | Dorf- und Gemeinschaftshaus Jahna |
| Wahlbezirk V | OT Kiebitz | Kita Kiebitz, An der kleinen Jahna 24 |
| Wahlbezirk VI | OT Noschkowitz | FFW-Haus Noschkowitz, Merschützer Straße 13 |
| Wahlbezirk VII | OT Schrebitz | Bibliothek Schrebitz, Schulweg 3 |
| Wahlbezirk VIII | OT Zschaitz | Gemeindeverwaltung Zschaitz-Ottewig, Schulstraße 3 |
| Wahlbezirk IX | OT Ottewig | Bibliothek Ottewig, Im Gut 10 |
| Wahlbezirk X, Briefwahl Jahnatal | OT Ostrau | Gemeindeverwaltung Jahnatal, Rathaus Ostrau, Karl-Marx-Str. 8 |
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Beschluss Nr. 12-12/2023
Hauptsatzung der Gemeinde Jahnatal
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Hauptsatzung der Gemeinde Jahnatal entsprechend der beigefügten Anlage.
Anlage:
Hauptsatzung der Gemeinde Jahnatal
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Beschluss Nr. 13-13-/2023
Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Jahnatal
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Jahnatal entsprechend der beigefügten Anlage.
Anlage:
Geschäftsordnung der Gemeinde Jahnatal
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Beschluss Nr. 14-14/2023
Satzung der Gemeinde Jahnatal über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Satzung der Gemeinde Jahnatal über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) in beigefügter Anlage.
Anlage:
Satzung der Gemeinde Jahnatal über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
Beschluss Nr. 15-15/2023
Satzung der Gemeinde Jahnatal über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Satzung der Gemeinde Jahnatal über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) in beigefügter Anlage.
Anlage:
Satzung der Gemeinde Jahnatal über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
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Beschluss Nr. 16-16/2023
Satzung über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Jahnatal (Betreuungs- und Elternbeitragssatzung der Gemeinde Jahnatal)
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Satzung über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Jahnatal (Betreuungs- und Elternbeitragssatzung der Gemeinde Jahnatal) in beigefügter Anlage.
Anlage:
Satzung über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Jahnatal (Betreuungs- und Elternbeitragssatzung der Gemeinde Jahnatal)
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Beschluss Nr. 17-17/2023
Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle und Betriebsleiterwohnung und Umnutzung Betriebsleiter- zur Mitarbeiterwohnung HOOB GmbH, Schrebitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, dem Bauantrag der Firma HOOB Hopfen und Obst GmbH, zum Neubau einer Lagerhalle sowie dem Neubau einer Betriebsleiterwohnung auf dem Flurstück 186, Gemarkung Schrebitz und der Umnutzung der Betriebsleiterwohnung zur Mitarbeiterwohnung auf dem Flurstück 195/7, Gemarkung Schrebitz, zuzustimmen.
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Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung der Gemeinde Zschaitz-Ottewig vom 07.12.2022 und Genehmigung, nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Zschaitz-Ottewig beschließt in nichtöffentlicher Sitzung die Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates Zschaitz-Ottewig vom 07.12.2022, nichtöffentlicher Teil.
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Beschluss Nr. 19-19/2023
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung der Gemeinde Ostrau vom 13.12.2022 und Genehmigung, nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Ostrau beschließt in nichtöffentlicher Sitzung die Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates Ostrau vom 13.12.2022, nichtöffentlicher Teil.
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