Beschlüsse GR 07.05.2024
Gemeindeverwaltung Jahnatal
- Bürgermeister -
Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates am 07.05.2024
Beschluss Nr. 292-84/2024
Änderung Tagesordnung - Öffentlicher Teil –
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung folgende Änderung der Tagesordnung, öffentlicher Teil:
Einfügen neuer Tagesordnungspunkt 11 B)
Beratung und Beschlussfassung zu Bauanträgen und Vorbescheiden
B) Abbruch der vorhandenen Fußgängerbrücke und Neubau einer Fußgängerbrücke, OT Zschaitz
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Beschluss Nr. 278-70/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates Jahnatal vom 09.04.2024, öffentlicher Teil.
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Beschluss Nr. 279-71/2024
Annahme von diversen Spenden und Schenkungen
Hier: Spende von 400,00 EUR
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Annahme der Geldspenden bis zu einem Einzelwert von maximal 1.000,00 EUR im Gesamtwert von 400,00 EUR laut nachfolgender Liste:
| • | Ziemba, Julia und Michael; Trebanitz |
| Spende für Kita Ostrau/Kiebitz Kinderfest 2024 I 50,00 EUR | |
| • | Kinderförderverein Ostrau e. V. |
| Spende für Feuerwehr Rittmitz Jubiläum 2024 I 300,00 EUR | |
| • | Näther, Ines und Hans-Joachim; Lüttewitz |
| Spende für Kita Lüttewitz Zuckertütenfest Vorschulkinder 2024 I 50,00 EUR | |
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Beschluss Nr. 280-72/2024
Annahme von diversen Spenden und Schenkungen
Hier: Spende von 805,50 EUR
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Annahme der Geldspenden bis zu einem Einzelwert von maximal 1.000,00 EUR im Gesamtwert von 805,50 EUR im Rahmen der Aktion Spenden für behindertengerechten Umbau Auto Ute Friedrich laut nachfolgender Liste:
| • | Hempel, Heidelinde und Horst; Leisnig I 50,00 EUR |
| • | Domesle, Renate; Döbeln I 30,00 EUR |
| • | Greifenhagen, Evelyn Cornelia I 20,00 EUR |
| • | Claußnitzer, Ursula; Ostrau I 30,00 EUR |
| • | Kissig, Renate; Großweitzschen I 50,00 EUR |
| • | Sozialverband VdK Ortsverband Döbeln, Sammlung Verbandsmitglieder I 165,50 EUR |
| • | Dehne, Lars I 50,00 EUR |
| • | Photo Porst Döbeln, Holger Langer I 100,00 EUR |
| • | Werkstatt für kreatives Schreiben Leisnig; Eggert, Sylvia I 30,00 EUR |
| • | Harrand, Gertraude und Hubert; Münchhof I 50,00 EUR |
| • | Werner, Gerlinde I 50,00 EUR |
| • | Küchler, Sigrid und Heiko; Döbeln I 100,00 EUR |
| • | Damm, Katja; Döbeln I 50,00 EUR |
| • | Freynhagen, Margita; Suhr, Peter I 30,00 EUR |
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Beschluss Nr. 281-73/2024
Annahme von diversen Spenden und Schenkungen
Hier: Förderverein Freiwillige Feuerwehr Ostrau e. V.
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Annahme der folgenden Geldspende:
• Förderverein Freiwillige Feuerwehr Ostrau e. V.
Spende für Fahrzeug-Anhänger Jugendfeuerwehr Ostrau I 1.001,50 EUR
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Beschluss Nr. 282-74/2024
Annahme von diversen Spenden und Schenkungen
Hier: Tecklenborg Döbeln GmbH
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Annahme der Sachspenden bis zu einem Einzelwert von maximal 1.000,00 EUR im Gesamtwert von 159,78 EUR laut nachfolgender Liste:
• Tecklenborg Döbeln GmbH
Sachspende für Feuerwehr Jahnatal Bohrschrauber für Türnotöffnungen I 159,78 EUR
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Beschluss Nr. 283-75/2024
Festsetzung von Gebühren für Vereine
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung ab 01.07.2024 folgende Gebühren für Verwaltungsdienstleistungen von den Vereinen der Gemeinde Jahnatal zu erheben:
Beschluss Nr. 284-76/2024
Satzung zur Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und öffentlichen Spielanlagen in der Gemeinde Jahnatal - Spielplatzsatzung –
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Satzung zur Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und öffentlichen Spielanlagen in der Gemeinde Jahnatal (Spielplatzsatzung) in beigefügter Anlage.
Anlage
Satzung zur Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und öffentlichen Spielanlagen in der Gemeinde Jahnatal (Spielplatzsatzung)
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Beschluss Nr. 285-77/2024
Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Ostrau für das Jahr 2020
1. Der Jahresabschluss 2020 wird gemäß §§ 88c Abs. 2 SächsGemO nach Durchführung der örtlichen Prüfung nach § 104 SächsGemO durch den Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal in seiner öffentlichen Sitzung am 07.05.2024 wie folgt festgestellt:
| Summe der ordentlichen Erträge | 6.852.036,75 EUR |
| Summe der ordentlichen Aufwendungen | 6.584.443,70 EUR |
| Überschuss im ordentlichen Jahresergebnis | 267.593,05 EUR |
| Summe der außerordentlichen Erträge | 411.291,03 EUR |
| Summe der außerordentlichen Aufwendungen | 104.378,87 EUR |
| Sonderergebnis | 306.912,16 EUR |
| Gesamtergebnis | 574.505,21 EUR |
Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses beträgt 267.593,05 EUR. Der Überschuss wird der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Das Sonderergebnis weist einen Überschuss in Höhe von 306.912,16 EUR aus. Der Überschuss wird der Rücklage aus dem Sonderergebnis zugeführt.
| Finanzrechnung | |
| Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit | 645.820,91 EUR |
| Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit | -281.525,58 EUR |
| Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit | -151.194,00 EUR |
| Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr | 213.101,33 EUR |
| Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen | -6.002,63 EUR |
| Veränderungen des Bestandes an Zahlungsmitteln | |
| im Haushaltsjahr | 207.098,70 EUR |
| Vermögensrechnung (Bilanz) | |
| Bilanzsumme | 27.668.137,00 EUR |
| Anlagevermögen | 25.673.454,22 EUR |
| Umlaufvermögen | 1.988.078,32 EUR |
| darunter: liquide Mittel | 1.252.878,39 EUR |
| Aktive Rechnungsabgrenzungsposten | 6.604,46 EUR |
| Kapitalposition | 16.259.777,97 EUR |
| darunter: Basiskapital | 14.669.880,38 EUR |
| Rücklagen | 1.589.897,59 EUR |
| Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses | 892.949,73 EUR |
| darunter: Betrag der Rücklage aus der Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 Sächs GemO | 554.284,46 EUR |
| Rücklagen aus dem Sonderergebnisses | 696.947,86 EUR |
| darunter: Betrag der Rücklage aus der Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO einschließlich Übertragung gemäß § 24 Absatz 3 Satz 2 SächsKomHVO | 297.319,55 EUR |
| Sonderposten | 10.052.762,68 EUR |
| Rückstellungen | 131.845,55 EUR |
| Verbindlichkeiten | 1.223.163,45 EUR |
| Passive Rechnungsabgrenzungsposten | 587,35 EUR |
2. Der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 wird zur Kenntnis genommen.
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Beschluss Nr. 286-78/2024
Vergabe von Bauleistungen
Hier: Instandsetzung der Gemeindestraße nach Schmorren zwischen B 169 und K 7509
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Bauleistungen zur Instandsetzung der Gemeindestraße nach Schmorren Zwischen B 169 und K 7509 an die
Andrä Straßen- und Wegebau GmbH
Gorschmitzer Gasse 32
04703 Leisnig
zum Gesamtbruttopreis in Höhe von 53.429,25 € zu vergeben.
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Beschluss Nr. 287-79/2024
Vergabe von Bauleistungen
Hier: Instandsetzung der Gemeindestraße von Rittmitz nach Schlagwitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Bauleistungen zur Instandsetzung der Gemeindestraße von Rittmitz nach Schlagwitz an die
Andrä Straßen- und Wegebau GmbH
Gorschmitzer Gasse 32
04703 Leisnig
zum Gesamtbruttopreis in Höhe von 87.755,46 € zu vergeben.
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Beschluss Nr. 288-80/2024
Vergabe von Bauleistungen
Hier: Errichtung eines Buswartehäuschens in der Gallschützer Straße, OT Schrebitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Bauleistungen zur Errichtung eines Buswartehäuschens in der Gallschützer Straße im Ortsteil Schrebitz an das
Baugeschäft Konrad GmbH
Zur Siedlung 10
04749 Jahnatal
zu einem Gesamtbruttopreis in Höhe von 14.785,75 € zu vergeben.
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Beschluss Nr. 289-81/2024
Bauantrag zur Errichtung eines zweistöckigen Einfamilienhauses am Bestandsgebäude, OT Lüttewitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, dem Bauantrag zur Errichtung eines zweistöckigen Einfamilienhauses am Bestandsgebäude auf dem Flurstück 77/3 der Gemarkung Lüttewitz zuzustimmen.
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Beschluss Nr. 290-82/2024
Bauantrag zum Abbruch der vorhandenen Fußgängerbrücke und Neubau einer Fußgängerbrücke, OT Zschaitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, dem Bauantrag zum Abbruch der vorhandenen Fußgängerbrücke und Neubau einer Fußgängerbrücke im OT Zschaitz, auf dem Flurstück 34/1 der Gemarkung Zschaitz zuzustimmen.
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