Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2023
Gemeindeverwaltung Jahnatal
- Bürgermeister -
Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2023
Beschluss Nr. 96-96/2023
Änderung Tagesordnung - Öffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung folgende Änderung der Tagesordnung:
Einfügen neuer TOP 14 B)
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Hier: B) Beschaffung Mulchmähwerk für Traktor John Deere 6115 RC
Einfügen TOP 17 A)
Beratung und Beschlussfassung zu Grunderwerb/-verkauf
Hier: A) Grunderwerb zum Neubau FFW-Gebäude OT Lüttewitz
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Beschluss Nr. 97-97/2023
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Ratssitzung der Gemeinde Jahnatal vom 04.04.2023 und Genehmigung, öffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates Jahnatal vom 04.04.2023, öffentlicher Teil.
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Beschluss Nr. 98-98/2023
Bestätigung des Wahlergebnisses zur Wahl der Ortswehrleitung für die Ortswehr Ottewig
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal bestätigt in öffentlicher Sitzung das Wahlergebnis vom 10.03.2023 und spricht damit die Berufung für folgenden FFW-Kameraden aus:
Ortswehrleiter Ortswehr Ottewig
Hans-Peter Klessig
OT Ottewig
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Beschluss Nr. 78-78/2023
Bestätigung der kommissarischen Berufung des ersten und zweiten Stellvertreters des Gemeindewehrleiters
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal bestätigt in öffentlicher Sitzung die kommissarische Berufung der stellvertretenden Gemeindewehrleiter der Gemeindefeuerwehr Jahnatal:
1. Stellvertreter
Denny Thomas, Ortswehr Ostrau
2. Stellvertreter
Björn Simniok, Ortswehr Rittmitz
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Beschluss Nr. 79-79/2023
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal stellt fest, dass keine Einwendungen nach Ablauf der Einwendungsfrist für den Haushalt 2023 vorliegen und beschließt die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2023 und die Festsetzung der Wesentlichkeitsgrenze zur Darstellung der Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Anhang des Haushaltsplanes mit einem Wert von 5.000 Euro entsprechend der vorliegenden Fassung vom 28.04.2023. Auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 88b Abs. 1 SächsGemO wird verzichtet.
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Beschluss Nr. 80-80/2023
Annahme von diversen Spenden und Schenkungen
Hier: Spende von 3.023,18 EUR
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Annahme der Geldspenden bis zu einem Einzelwert von maximal 1.000,00 EUR im Gesamtwert von 3.023,18 EUR laut nachfolgender Liste:
Förderverein Freiwillige Feuerwehr Ostrau e. V. |
für die Feuerwehr Ostrau, Bestückung von Notfallrucksack — 236,18 EUR
Spenden für Mehrgenerationendorfplatz Rittmitz
Zahnarztpraxis Judith Albert I Ostrau — 250,00 EUR
Litzke GmbH & Co. KG I Rittmitz — 300,00 EUR
Simniok, Annekatrin I Rittmitz — 200,00 EUR
Kinderförderverein Ostrau e. V. — 200,00 EUR
Spende für Vorschulkinder 2023 Zuckertütenfest
Litzke GmbH & Co. KG Rittmitz | Kita Ostrau — 100,00 EUR
Tiedemann, Nina; Hamburg | Kita Ostrau — 50,00 EUR
Krinke, Annett; Meila | Kita Ostrau — 40,00 EUR
AHT Klempner GmbH Waldheim | Kita Ostrau — 100,00 EUR
Edel & Edel GbR Brieske Senftenberg | Kita Ostrau — 100,00 EUR
Kinderförderverein Ostrau e. V. | Kita Ostrau — 195,00 EUR
Hessler, Ingolf; Niederlützschera | Kita Ostrau — 75,00 EUR
ZLD UG Hainichen | Kita Ostrau — 100,00 EUR
Zschockelt, Sylvia und Michael; Ostrau | Kita Ostrau — 100,00 EUR
Schubert, Hannes; Wiesbaden | Gemeinde Jahnatal
Spende für Skaterpark Ostrau — 77,00 EUR
Kreissparkasse Döbeln | Gemeinde Jahnatal
Spende für Vereinsstammtisch — 500,00 EUR
Damm, Roland; Noschkowitz | Kita Ostrau und Kita Kiebitz
Sommerfest — 300,00 EUR
Stadtwerke Döbeln GmbH | Grundschule Ostrau
Spende für Schülerbeförderung zum Doblina-Cup — 100,00 EUR
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Beschluss Nr. 81-81/2023
Annahme von diversen Spenden und Schenkungen
Hier: Spende von 5.220,53 EUR
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Annahme der Geldspende
Hans-Peter-Dürasch-Stiftung Ostrau |
Spende für Mehrgenerationenplatz Rittmitz — 5.220,53 EUR
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Beschluss Nr. 82-82/2023
Anmeldung der Maßnahme „Ersatzbeschaffung Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug (HLF10)“ zum Förderprogramm „Richtlinie Feuerwehrwesen“
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Maßnahme „Ersatzbeschaffung Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug (HLF10)“ mit Gesamtkosten in Höhe von 510.000 € zur Förderung nach RL „Feuerwehrwesen“ anzumelden. Die Finanzierung des Eigenanteils in Höhe von 298.000 € brutto erfolgt durch Verwendung der liquiden Mittel.
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Beschluss Nr. 83-83/2023
Vergabe von Planungsleistungen zum Ausbau des Jahnatalradweges
Hier: Abschnitt Zunschwitz-Goselitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Planungsleistung zum Ausbau des Jahnatalradweges von Zunschwitz nach Goselitz an die Firma:
Ingenieurbüro Klemm & Hensen GmbH
Fabrikstraße 18
04178 Leipzig
zu vergeben. Die Beauftragung erfolgt stufenweise und zunächst bis zur Leistungsphase 4 für 20.896,16 € brutto.
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Beschluss Nr. 84-84/2023
Vergabe von Planungsleistungen zum Ausbau des Jahnatalradweges
Hier: Abschnitt Goslitz-Zschaitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Planungsleistung zum Ausbau des Jahnatalradweges von Goselitz nach Zschaitz an die Firma
Ingenieurbüro Klemm & Hensen GmbH
Fabrikstraße 18
04178 Leipzig
zu vergeben. Die Beauftragung erfolgt stufenweise und zunächst bis zur Leistungsphase 4 für 13.982,48 € brutto.
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Beschluss Nr. 85-85/2023
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung „Lieferung der Ausstattung für die Doppelnutzung der Horträume der Grundschule Ostrau“
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung die Vergabe der Leistung „Lieferung der Ausstattung für die Doppelnutzung der Horträume der Grundschule Ostrau“ an die
actio GmbH
An der Hauptstraße 20 b
04741 Roßwein/OT Niederstriegis
mit einem Betrag in Höhe von 18.478,50 Euro brutto zu vergeben.
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Beschaffung Mulchmähwerk für Traktor John Deere 6115 RC
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, den Auftrag zur Lieferung eines Mulchmähwerk Tehnos MU220R ProfiLW an die Firma
Porst Landtechnik GmbH
Ostrau
Ringstraße 6
04749 Jahnatal
zur Angebotssumme von 6.090,00 € brutto zu vergeben.
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Beschluss Nr. 87-87/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Maßnahme „Sanierung der Zufahrt An der Kleinen Jahna in Kiebitz“ an die Firma
Hoff Straßen- und Tiefbau GmbH
Merschützer Str. 19
04749 Jahnatal
mit einer Auftragssumme von 28.208,40 Euro brutto zu vergeben.
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Beschluss Nr. 88-88/2023
Vergabe von Baumaßnahmen
Hier: Straße „Zum weißen Stein“, Schrebitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Maßnahme „Sanierung der Straße Zum Weißen Stein in Schrebitz“ an die Firma
Hoff Straßen- und Tiefbau GmbH
Merschützer Straße 19
04749 Jahnatal
mit einer Auftragssumme in Höhe von 38.609,72 Euro brutto zu vergeben.
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Beschluss Nr. 89-89/2023
Vergabe von Baumaßnahmen
Hier: Sanierung Mühlgraben - Vergabe Landschaftsbau
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, die Baumaßnahme „Sanierung Mühlgraben - Vergabe Landschaftsbau an die Firma
LFT Straßen- und Tiefbau GmbH
Münchhofer Straße 2
04749 Jahnatal
mit einer Angebotssumme von 24.949,21 Euro brutto zu vergeben.
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Beschluss Nr. 90-90/2023
Grunderwerb zum Neubau FFW Gebäude OT Lüttewitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Jahnatal beschließt in öffentlicher Sitzung, dem Grunderwerb von einem Teilstück des Flurstücks 59/1, Gemarkung Lüttewitz mit einer noch zu vermessenden Fläche von ca. 3.000 m² zum Preis von 5,00 €/m², Gesamtsumme 15.000 € sowie dem Tausch eines Teilstücks vom Flurstück 395, Gemarkung Lüttewitz mit einer Größe von ca. 650 m² zuzustimmen.