Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 09.11. – 13.12.2022

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Aufhebung des Beschlusses OC/2022/563 vom 08.11.2022

Vorlagen-Nummer: OC/2022/571

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Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Stadt Oschersleben (Bode) und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

Vorlagen-Nummer: OC/2022/563

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 541002100 Gemeindestraßen Ausbau und Unterhaltung für die im Haushaltsjahr 2022 fällig werdenden Mehrausgaben für die Sanierung der Gehwege auf der Westseite der Breitscheidstraße (2. BA) und die Instandsetzung der Bodebrücke in Groß Germersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2022/569

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 541002300 Regenwasserkanäle Bau und Unterhaltung für die INV-22-100 RW-Kanal unter Bahnstrecke OC/ Höhe Jugendzentrum in Höhe von 235.000,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2022/574

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 553001100 Bewirtschaftung des Friedhofes in der INV-14-106 für das Anlegen von Grabfeldern in Höhe von 73.200,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2022/576

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Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 für voraussichtliche Auszahlungen im ersten dem Haushaltsjahr folgenden Jahr 2023 in der INV-19-126 Neubau FFW-Gerätehaus Oschersleben in Höhe von 3.185.000,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2022/577

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Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 366001400 Jugendzentrum auf dem Bahnhofsareal INV-22-111 Einrichtung eines Video-Alarmsystems in Höhe von 59.200,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2022/578

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Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 424001110 BEWOS-BadeZentrum für die INV-22-112 Einrichtung eines Video-Alarmsystems in Höhe von 85.900,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2022/579

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Bebauungsplan Nr. 07/2022 „Wohngebiet Weststraße“ Oschersleben (Bode)

hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 13b BauGB (Einbeziehen von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren)

Vorlagen-Nummer: OC/2022/573

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Verlegung von Stolpersteinen und -schwellen in Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2022/570

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Aufhebung des Beschlusses OC/2022/495 vom 08.11.2022

Vorlagen-Nummer: OC/2022/572

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Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister

Vorlagen-Nummer: OC/2022/495