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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 1/2024
Aktuelles aus dem Rathaus
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Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 16.11.2023 bis 15.12.2023

Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 21.11.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Vereinsunterstützung für VfB Oschersleben 1997 e. V.

Vorlagen-Nummer: OC/2023/739

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Vereinsunterstützung für den Förderverein der Musikschule Kurt Masur

Vorlagen-Nummer: OC/2023/741

In nichtöffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses am 29.11.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Bebauungsplan Nr. 05/2022 „Freiflächenphotovoltaikanlage Flugplatz“ Oschersleben (Bode)

hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 8 Abs. 2 BauGB (Regelverfahren)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/556

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1. Änderung des Bebauungsplans 01/2021 „Wohnpark Zuckerfabrik“ in Oschersleben (Bode)

Hier: Abwägungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/725

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2. Änderung des Teilflächennutzungsplans (Teil-FNP) der ehemals eigenständigen Gemeinde Groß Germersleben, Stadt Oschersleben (Bode)

hier: Änderung des Geltungsbereichs des Einleitungsbeschlusses vom 27.10.2022

Vorlagen-Nummer: OC/2023/734

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3. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans (Teil-FNP) der ehemals eigenständigen Gemeinde Kein Oschersleben, Stadt Oschersleben (Bode)

hier: Änderung des Geltungsbereichs des Einleitungsbeschlusses vom 27.10.2022

Vorlagen-Nummer: OC/2023/735

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1. Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes (Teil-FNP) der ehemals eigenständigen Gemeinde Peseckendorf, Stadt Oschersleben (Bode)

hier: Einleitungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/736

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Bebauungsplan Nr. 05/2023 „Wohnsiedlung alte Stallungen“ in Oschersleben (Bode), Ortsteil Peseckendorf

hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 8 Abs. 4 BauGB (Regelverfahren)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/737

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B-Plan 03/2023 „Am Bahnhof 27“ in Oschersleben (Bode), Ortsteile Klein Oschersleben und Stadt Hadmersleben

hier: städtebaulicher Vertrag für Planungsleistungen

Vorlagen-Nummer: OC/2023/719

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1. Änderung der Abrundungssatzung 01/1997 „Hinter der Hütten“ in Oschersleben (Bode), Ortsteil Hordorf

hier: städtebaulicher Vertrag für Planungsleistungen

Vorlagen-Nummer: OC/2023/721

In nichtöffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 573006100 Gewinnausschüttung KOWISA im Sachkonto 559901 Sonstige Finanzaufwendungen zur Begleichung der fälligen Kapitalertragssteuer für die Gewinnausschüttungen (432.880,00 EUR) für das Geschäftsjahr 2022 in Höhe von 114.200,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/740

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Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 511201100 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO) INV-19-700 PJ19 Altstadtkern Stadt OC Umfeldgestaltung Bahnhofsareal für die Mehrausgaben Los 22 – Freianlagen in Höhe von 70.000,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/742

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Genehmigung einer Erhöhung der außerplanmäßigen im Kostenträger 126091199 allgemeiner Brandschutz in der INV-23-113 Löschwasserversorgung OT Neubrandsleben für die Herstellung einer Anschlussleitung vom TW-Netz an der Hofbreite bis zur Zisterne im OT Neubrandsleben in Höhe von 5.000,00 EUR auf 33.000,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/743

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 553001100 Bewirtschaftung des Friedhofes in der IV-09-140 Betriebs- und Geschäftsausstattung ab 1.000,01 EUR für den Erwerb eines Kompaktrasenmähers in Höhe von 25.600,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/745

In nicht ffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Stadtrates am 12.12.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Antrag der Fraktion SPD/GRÜNE/Wir für Emmeringen vom 20.09.2023

Vorlagen-Nummer: OC/2023/727

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Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Oschersleben (Bode) betreffend die Abwehr von Gefahren auf Straßen und anderen öffentlichen Verkehrsräumen, durch Benutzungseinschränkungen, Verunreinigungen, offene Feuer im Freien, ruhestörenden Lärm, Tierhaltung, Betreten von Eisflächen, mangelhafte Hausnummerierung, Veranstaltungen, Verhalten in besonderen Örtlichkeiten in der Stadt Oschersleben (Bode) und den Ortsteilen.

Vorlagen-Nummer: OC/2023/738

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 211002102 Grundschule Goethe in der INV-19-117 DigitalPakt Schule GS Goethe für die erforderliche Planung, Beschaffung, den Aufbau und die Inbetriebnahme der digitalen Vernetzung in Höhe von 71.300,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/747

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 211002104 Grundschule Hadmersleben in der INV-21-101 DigitalPakt Schule GS Hadmersleben für die erforderliche Planung, Beschaffung, den Aufbau und die Inbetriebnahme der digitalen Vernetzung in Höhe von 30.900,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/748

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 211002105 Reiterstein-Grundschule Hornhausen in der INV-21-102 DigitalPakt Schule GS Hornhausen für die erforderliche Planung, Beschaffung, den Aufbau und die Inbetriebnahme der digitalen Vernetzung in Höhe von 44.600,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/749

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Information über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023

Vorlagen-Nummer: OC/2023/750

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Änderung der Benennung der Straße im Bebauungsplangebiet „Wohnpark Zuckerfabrik“ der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/744

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1. Änderung der Satzung der Stadt Oschersleben (Bode) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheidungen

Vorlagen-Nummer: OC/2023/684

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Verkauf der Flurstücke 407 und 409, Flur 33 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/751