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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 10/2023
Aktuelles aus dem Rathaus
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Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 19.08.2023 bis 19.09.2023

Sitzung des Stadtrates am 22.08.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung für den B-Plan 02/2021 Feuerwehrgerätehaus Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/697

Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss OC/2023/635 vom 11.04.2023

Vorlagen-Nummer: OC/2023/694

Antrag der Fraktion CDU/EB Löffler zur finanziellen Unterstützung des OSC 1990 e. V. bei der Erneuerung des Weges vor der Tribüne am Jahnstadion

Vorlagen-Nummer: OC/2023/692

Berufung des Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl 2024

Vorlagen-Nummer: OC/2023/650

Berufung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl 2024

Vorlagen-Nummer: OC/2023/651

Wahl des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Vorlagen-Nummer: OC/2023/701

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/666

Parkgebührenordnung der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/695

Benutzungs- und Gebührenordnung des Wohnmobilstellplatzes auf dem Schützenplatz der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/699

Beschluss über die Spendenannahmen für das Jahr 2022

Vorlagen-Nummer: OC/2023/679

Erhöhung Pachtzinsen für Kleingartensparten

Vorlagen-Nummer: OC/2023/652

Sanierungsgebiet "Oschersleben (Bode) - Innenstadt / Altes Dorf / Gartenstraße "

hier: Verlängerung der Stadtsanierungssatzung einschließlich örtlicher Bauvorschrift bis zum 31.12.2024

Vorlagen-Nummer: OC/2023/662

Bebauungsplan Nr. 01/2022 "Eigenheim Zum Anger Nr. 4" in Oschersleben (Bode), Ortsteil Kleinalsleben

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/658

Bebauungsplan 03/2020 "Photovoltaikanlage südlich der Bahnlinie"

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/673

Bebauungsplan Nr. 02/2020 "Entwicklung der Alte Bahntrasse" in Oschersleben Bode)

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/676

Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung vom B-Plan 06/2017 "Peseckendorfer Weg 14" in Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/698

Antrag der Fraktion CDU/ EB Löffler zur Initiierung eines Interessenbekundungsverfahren für die Übertragung der Trägerschaft kommunaler Kindertageseinrichtungen an freie Träger der Jugendhilfe

Vorlagen-Nummer: OC/2023/702

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst.

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister

Vorlagen-Nummer: OC/2023/681

Versetzung in den Ruhestand auf Antrag nach § 40 Abs. 1 Landesbeamtengesetz Sachsen-Anhalt (LBG LSA)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/690

Besetzung der Stelle als Fachbereichsleiter/in des Fachbereichs Bürgerdienstleistungen

Vorlagen-Nummer: OC/2023/700

Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 05.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Vereinsunterstützung für das Blasorchester Oschersleben e. V.

Vorlagen-Nummer: OC/2023/705

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Peseckendorf am 14.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung von Ackerflächen an die Landwirtschaftliche Betriebsgemeinschaft GbR Groß Germersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/713

Sitzung des Ortschaftsrates Altbrandsleben am 12.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung Ackerflächen an FA j. Schwieger & H. Stridte GbR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/691

Sitzung des Ortschaftsrates Ampfurth am 13.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung von Ackerflächen an die Landwirtschaftliche Betriebsgemeinschaft GbR Groß Germersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/711

Sitzung des Ortschaftsrates Hornhausen am 13.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung von Ackerflächen an die Agrargenossenschaft Hamersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/693

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Schermcke am 14.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung an Herrn Andreas Haberland

Vorlagen-Nummer: OC/2023/714

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 541002300 Regenwasserkanäle Bau und Unterhaltung in der INV-23-114 für die Erneuerung des RW-Kanales in der Lüneburger Straße in Höhe von 100.000,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/722

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 126091199 allgemeiner Brandschutz in der INV-23-113 Löschwasserversorgung OT Neubrandsleben für die Herstellung einer Anschlussleitung vom TW-Netz an der Hofbreite bis zur Zisterne im OT Neubrandsleben in Höhe von 28.000,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2023/724

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.