Titel Logo
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 10/2024
Aktuelles aus dem Rathaus
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 24.08.2024 bis 19.09.2024

Sitzung des Ortschaftsrates Groß Germersleben am 20.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeister/s/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Schermcke am 20.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Beckendorf-Neindorf am 20.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Beckendorf-Neindorf

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0023

Sitzung des Ortschaftsrates Altbrandsleben am 20.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinalsleben am 21.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung Ackerflächen an die LBG Henties-Winkler GbR

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0037

Sitzung des Ortschaftsrates Stadt Hadmersleben am 21.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Alikendorf am 22.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Alikendorf

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0042

Sitzung des Ortschaftsrates Peseckendorf am 22.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Hornhausen am 22.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Hordorf am 22.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Hordorf

Flur 4 Flurstück 1601 (Teilflächen ca. 90 m²)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0041

Sitzung des Ortschaftsrates Ampfurth am 22.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Klein Oschersleben am 22.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0032

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0033

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0034

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses am 27.08.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Abrundungssatzung 02/2024 "Fillerweg" in Oschersleben (Bode)

hier: Einleitungsbeschluss

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/825

Abrundungssatzung 02/2024 "Fillerweg" in Oschersleben (Bode)

hier: städtebaulicher Vertrag (Planungsleistungen)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/826

Antrag auf Befreiung gem. § 31 BauGB von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen im B-Plan Gebiet "Ostendorf"

hier: Neubau Einfamilienhaus mit Garage

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0040

Bebauungsplan 05/2018 "Zur Bismarckeiche 2. Bauabschnitt" in Klein Oschersleben, Oschersleben (Bode)

hier: Änderung des Verfahrens von § 13b BauGB auf Regelverfahren gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 8 BauGB (Regelverfahren) und Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0044

B-Plan 03/2022 "Alter Friedhof - Neubau Förderschule" in Oschersleben (Bode)

hier: Anpassung Geltungsbereich und Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/828

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 10.09.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Finanzielle Förderung des Vereins Emmeringer Kirche und Kunst e. V.

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0056

Finanzielle Förderung des Vereins Emmeringer Kirche und Kunst e. V.

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0057

Finanzielle Förderung für das Gemeinschaftsprojekt A.S. Puschkin und dem Förderverein des Schulmuseums Oschersleben e. V. „Von Puschkin bis Anne Frank“

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0058

Finanzielle Förderung des Kultur- und Heimatvereins Peseckendorf e. V.

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0062

Finanzielle Förderung des Foodsharing-Projekts

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0063

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Stadtrates Oschersleben (Bode) am 16.09.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Satzung über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0046

Satzung der Stadt Oschersleben (Bode) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheiden

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0048

Hauptsatzung der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0047

Aufhebung des Beschlusses OC/2024/833 vom 20.06.2024 (Parkgebührenordnung)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0068

1. Änderung der Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0043

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Erklärung des Einverständnisses zum Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ) für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft gem. § 11a Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (KiFöG LSA)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0059

Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Stadt Oschersleben (Bode) und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0025

Beschluss über Spendenannahmen für das Jahr 2023

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0066

2. Änderung des Teilflächennutzungsplans Groß Germersleben, 3. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans Klein Oschersleben und 1. Änderung des Teilflächennutzungsplans Peseckendorf, Oschersleben (Bode)

hier: Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0051

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ost - Hinter dem Pfefferbache"

hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0052

Bebauungsplan Nr. 07/2022 "Wohngebiet Weststraße" Oschersleben (Bode)

hier: Änderung Geltungsbereich

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0053

Stellungnahmen zum Vorentwurf der Neuaufstellung des gesamtstädtischen Flächennutzungsplans

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0031

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Vergabe des Ehrenamtspreises der Stadt Oschersleben (Bode) für das Jahr 2024

Vorlagen-Nummer.: OC/2024II/0074