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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 11/2023
Aktuelles aus dem Rathaus
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11-23_Beschlüsse

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinalsleben am 20.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung von Ackerflächen an die Firma Agrar GmbH Großalsleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/715

Sitzung des Ortschaftsrates Klein Oschersleben am 22.09.2023

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung von Ackerflächen an die Landwirtschaftliche Betriebsgemeinschaft GbR Groß Germersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/712

Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 170, Flur 7 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/716

Sitzung des Stadtrates am 05.10.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Oschersleben (Bode) und seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer: OC/2023/688

Bildung von Wahlbereichen

Vorlagen-Nummer: OC/2023/709

Satzung der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/710

1. Änderung der Satzung der Stadt Oschersleben (Bode) zur Umlage von Beiträgen zur Unterhaltung öffentlicher Gewässer erster und zweiter Ordnung für die Verbandsgebiete der Unterhaltungsverbände "Großer Graben", "Untere Bode" und "Aller" (Gewässersatzung) und der Anlage "Umlagetabelle" mit Kalkulation der Umlage

Vorlagen-Nummer: OC/2023/717

Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Stadt Oschersleben (Bode) und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Vorlagen-Nummer: OC/2023/723

4. Änderung der Satzung für die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Dorfgemeinschaftshäuser und sonstige kommunale Veranstaltungsräume in der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/687

Neufestsetzung der Ortsdurchfahrten im Zuge der Landesstraßen L66 und L76 im Ortsteil Klein Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/707

Bebauungsplan 04/2023 "Oschersleber Weg" in Oschersleben (Bode), Ortsteil Klein Oschersleben

hier: Aufstellungsbeschluss im Regelverfahren gem. § 8 Abs. 2 BauGB (Regelverfahren)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/720

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst.

Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss OC/2023/689 vom 22.08.2023

Vorlagen-Nummer: OC/2023/728

Besetzung der Stelle als Fachbereichsleiter/in des Fachbereichs Bauen und Umwelt

Vorlagen-Nummer: OC/2023/730

Vergabe des Ehrenamtspreises der Stadt Oschersleben (Bode) für das Jahr 2023

Vorlagen-Nummer: OC/2023/726

Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 10.10.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Vereinsunterstützung für Rennsportgemeinschaft Oschersleben e. V.

Vorlagen-Nummer: OC/2023/732

In nichtöffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.