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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 12/2024
Aktuelles aus dem Rathaus
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Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 18.10.2024 bis 21.11.2024

Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses am 22.10.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Aufhebung der Beschlüsse zu dem Bebauungsplan Nr. 10/2017 „Solarpark Deponie Andersleben“ in Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0087

Bebauungsplan Nr. 04/2024 „PV-Anlage Deponie Andersleben“ in Andersleben, Oschersleben (Bode)

hier: städtebaulicher Vertrag

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0089

Abrundsatzung Nr. 02/2024 „Fillerweg“ in Oschersleben (Bode)

hier: Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0090

Bebauungsplan Nr. 09/2022 „Repowering Windpark Sonnenberg“ in den OT Groß Germersleben, Klein Oschersleben und Peseckendorf, Oschersleben (Bode)

hier: städtebaulicher Vertrag (Planungsleistungen)

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0049

Bebauungsplan Nr. 09/2022 „Repowering Windpark Sonnenberg“ in den OT Groß Germersleben, Klein Oschersleben und Peseckendorf, Oschersleben (Bode)

hier: Vorentwurf

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0050

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 10.09.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Finanzielle Förderung des Spielmannszug Oschersleben 1956 e. V.

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0104

Finanzielle Förderung des Dorfclub Emmeringen e. V.

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0105

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Altbrandsleben am 12.11.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/in des Ortschaftsrates

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0032

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Altbrandsleben Flur 3 Flurstück 92

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0080

Sitzung des Ortschaftsrates Hornhausen am 13.11.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Geschäftsordnung für den Stadtrat Oschersleben (Bode), seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/00

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Stadtrates Oschersleben (Bode) am 19.11.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Übertragung der Trägerschaft der Kindertageseinrichtungen

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0115

Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuern (Hebesatzsatzung)

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0100

Umstellung der Aufgabenbereiche Reinigung, Hausmeister und Hallenwarte auf eigenes Personal der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0121

Antrag auf Befreiung gem. § 31 BauGB von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen im B-Plan "Am Friedhofsweg"

hier: Sanierung und Umbau Einfamilienhaus mit angebauter Garage/Durchgang

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0107

Städtisches Förderprogramm zum Erwerb von Altbauten " Jung kauft Alt - junge Menschen kaufen alte Häuser "

hier: Verlängerung des Förderzeitraumes

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0112

Gewährleistung eines einheitlichen Pflegezustandes auf allen Friedhöfen

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0118

Entsendung eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Untere Bode"

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0109

Entsendung eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Großer Graben"

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0110

Entsendung eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Aller"

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0111

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0114

Aufhebung des Beschlusses OC/2024II/0012 vom 08.07.2024

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0069

Wahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des TAV Börde

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/000070

Abberufung des Gemeindewahlleiters

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0116

Berufung des Gemeindewahlleiters für die Wahlperiode 2024 - 2029

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0076

Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Freizeiteinrichtungen der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0086

Ausübung des Vorkaufsrechts zur Herstellung eines Radweges zwischen Oschersleben (Bode) und Großalsleben gemäß § 24 Abs. 3 BauGB

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0077

2. Änderung der Satzung der Stadt Oschersleben (Bode) zur Umlage von Beiträgen zur Unterhaltung öffentlicher Gewässer erster und zweiter Ordnung für die Verbandsgebiete der Unterhaltungsverbände „Großer Graben“, „Untere Bode“ und „Aller“ (Gewässersatzung) und der Anlage „Umlagetabelle“ mit Kalkulation der Umlage

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0084

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Kauf von Teilflächen aus den Flurstücken 2/18 und 4/1, Flur 20 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0078

Aufhebung des Beschlusses OC/2022/525

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0094

Verkauf der ehemaligen Schwimmhalle

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0095

Rechtslage Stadt Oschersleben / Kirchner und Przyborowski

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0117

Besetzung der Stelle als Fachbereichsleiter/in des Fachbereichs Bürgerdienstleistungen

Vorlagen-Nummer: OC/2024II/0113