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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 12/2025
Aktuelles aus dem Rathaus
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Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 21.10.2025 bis 20.11.2025

Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 21.10.2025

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Unterstützung für die TelefonSeelsorge Dessau

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0283

Städtebauförderung Programmjahr 2026 hier: Aufnahme der Einzelmaßnahmen für das Fördergebiet "Altstadtkern"

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0265

Unterstützung für den Förderverein des Schulmuseums Oschersleben e.V.

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0284

Unterstützung des Weihnachtsmarktes auf Hubertushöhe durch einen Shuttle-Service

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0285

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Ampfurth am 05.11.2025

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Unterstützung für den Förderverein Schloss Ampfurth e.V.

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0293

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Hornhausen am 05.11.2025

Unterstützung für den Förderverein Kita "Anne Frank" Hornhausen e.V.

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0297

Unterstützung für den Kleingartenverein Hornhausen e.V. 1924

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0313

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Klein Oschersleben am 06.11.2025

Aufhebung des Beschlusses OC/2025/0176

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0302

Unterstützung für den Dorfchor Klein Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0298

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Schermcke am 06.11.2025

Unterstützung für den RGZV - Schermcke e.V.

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0292

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Stadtrates Oschersleben (Bode) am 18.11.2025

Funktionseinsetzung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schermcke und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis des Kameraden Heiko Lindecke

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0248

Beschluss über den Jahresabschluss 2022 der Stadt Oschersleben (Bode) und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0245

Beschluss über den Jahresabschluss 2023 der Stadt Oschersleben (Bode) und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0280

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 541002100 Gemeindestraßen Ausbau und Unterhaltung für die Erschließung des Gewerbegebietes "Hinter dem Pfefferbach" - Anderslebener Straße BA 1.1 (INV-26-116) in Höhe von 380.000,00 €

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0323

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Budget 543110 Software im Jahr 2025 in Höhe von 125.000,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0319

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 541002100 Gemeindestraßen Ausbau und Unterhaltung in Höhe des Eigenanteils zur Errichtung eines Radweges zwischen Oschersleben und Gunsleben (alte Bahntrasse) (INV-25-107) in Höhe von 361.100,00 €

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0322

3. Änderung der Satzung der Stadt Oschersleben (Bode) zur Umlage von Beiträgen zur Unterhaltung öffentlicher Gewässer erster und zweiter Ordnung für die Verbandsgebiete der Unterhaltungsverbände "Großer Graben", "Untere Bode" und "Aller" (Gewässersatzung) und der Anlage "Umlagetabelle" mit Kalkulation der Umlage

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0314

4. Änderung der Satzung der Stadt Oschersleben (Bode) zur Umlage von Beiträgen zur Unterhaltung öffentlicher Gewässer erster und zweiter Ordnung für die Verbandsgebiete der Unterhaltungsverbände "Großer Graben", "Untere Bode" und "Aller" (Gewässersatzung) und der Anlage "Umlagetabelle" nach der Änderung des Wassergesetzes Land Sachsen-Anhalt (Gesetz zur Verbesserung des Wassermanagements im Land Sachsen-Anhalt)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0316

5. Änderung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben zur Beseitigung von Niederschlagswasser für die Stadt Oschersleben (Bode) einschließlich ihrer Ortsteile (Abgabensatzung zur Niederschlagswasserbeseitigung)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0290

Ausreichung eines Darlehens an den Heimat- und Geschichtsverein "Hornhäuser Reiterstein" e. V. zur Finanzierung der Sanierung des Denkmals für den Ersten Weltkrieg auf dem Alten Friedhof neben der Kirche in Hornhausen

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0287

Ausreichung eines Darlehens an den Heimat- und Geschichtsverein "Hornhäuser Reiterstein" e. V. zur Finanzierung der Sanierung des Denkmals für die Deutschen Einigungskriege hinter der Kirche St. Stefanie in Hornhausen

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0288

Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuern (Hebesatzsatzung)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0289

1. Haushaltssatzung der Stadt Oschersleben (Bode) für das Haushaltsjahr 2026/2027

2. Ergebnisplan und Finanzplan für die Jahre 2025 - 2030

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0318

3. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Oschersleben (Bode)

hier: Festsetzungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0272

Widmung des öffentlichen Spielplatzes "An der Schmiedebreite" der Stadt Oschersleben (Bode) im Ortsteil Altbrandsleben

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0229

Bebauungsplan Nr. 01/2023 "Wohngebiet Oesenweg/Triftstraße" in Oschersleben (Bode)

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0274

Bebauungsplan 05/2018 "Zur Bismarckeiche, 2. Bauabschnitt" in Klein Oschersleben, Oschersleben (Bode)

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0301

Bebauungsplan 01/2025 "Der Boegenwinkel"

hier: Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0321

Bebauungsplan 07/2022 "Wohngebiet Weststraße" in Oschersleben (Bode)

hier: 1) Änderung in das Verfahren gem. § 8 Abs. 4 BauGB (vorzeitiger Bebauungsplan)

2) Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0320

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Aufhebung Beschluss OC/2024/816

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0268

Aufhebung des Beschlusses OC/2024/782

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0269

Aufhebung Beschluss OC/2024/824

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0270

Verkauf einer Teilfläche von ca. 7.583 m² aus dem Flurstück 731, Flur 13 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0267

Abschluss eines Mietvertrages mit der Bewos Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbh über die Nutzung von Archivräumen in der Magdeburger Straße 1, Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0282

Verkauf einer Teilfläche von 14.000 m² aus den Flrustücken 64/3, 444, 422 und 442, Flur 10 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0317