Bekanntmachungen über die Besetzung des Stadtwahlausschusses
und der Sitzungen für die Wahl des Stadtrates der Stadt Oschersleben (Bode) und der Ortschaftsräte am 09.06.2024
I. Zusammensetzung des Wahlausschusses der Stadt Oschersleben (Bode)
Gemäß § 4 Absatz 4 Kommunalwahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt wird die Zusammensetzung des Wahlausschusses der Stadt Oschersleben (Bode) öffentlich bekannt gemacht:
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| Wahlleiter (Vorsitzender) | stellv. Wahlleiterin (stellv. Vorsitzende) |
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| Mathias Steffen | Kathrin Hoffmann |
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| Markt 1 | Markt 1 |
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| 39387 Oschersleben (Bode) | 39387 Oschersleben (Bode) |
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| Beisitzer | stellv. Beisitzer |
| 1. | Ingeburg Gerke | Nadine Duve |
| 2. | Reinhard Gerke | Bernd Schmidt |
| 3. | Beate Magdalene Kuske | Matthias Wilcke |
| 4. | Ulrich Spey | Viola Tolksdorf |
II. Sitzungen des Wahlausschusses
Gemäß § 5 Absatz 3 Kommunalwahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt werden die Sitzungen des Wahlausschusses der Stadt Oschersleben (Bode) öffentlich bekannt gemacht:
| • | Zulassung der Wahlvorschläge |
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| 08.04.2024 um 15:30 Uhr |
| • | Entscheidung über Beschwerden gegen die Zurückweisung von Wahlvorschlägen (findet nur statt, wenn Beschwerden von Vertrauenspersonen eingereicht werden) |
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| 15.04.2024 um 15:30 Uhr |
| • | Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahl am 09.06.2024 |
| 12.06.2024 um 15:30 Uhr |
Die Sitzungen finden jeweils im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Oschersleben (Bode), Markt 1 in 39387 Oschersleben (Bode) statt. Die Sitzungen sind öffentlich. Zu den Sitzungen hat jedermann Zutritt. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 10 Absatz 3 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt in der zur Zeit geltenden Fassung der Wahlausschuss beschlussfähig ist, wenn außer dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter mindestens 2 Beisitzer oder ihre Stellvertreter anwesend sind.
Oschersleben (Bode), den 26.02.2024
Steffen
Wahlleiter
Die Besetzung des Stadtwahlausschusses zur Kommunalwahl 2024 wird hiermit gemäß § 17 Abs. 2 der gültigen Hauptsatzung der Stadt Oschersleben (Bode) amtlich bekanntgemacht.
Oschersleben (Bode), den 01.03.2024