Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 21.02.2025 bis 20.03.2025

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Abrundungssatzung Nr. 02/2024 "Fillerweg" in Oschersleben (Bode)

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0150

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1. Änderung des Bebauungsplans 01/2021 "Wohnpark Zuckerfabrik" in Oschersleben (Bode)

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0162

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Ermächtigung des Bürgermeisters zur Erklärung des Einverständnisses zum Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ) für die Kindertagesstätten in freier und kommunaler Trägerschaft gemäß § 11a Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0163

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 511103200 Stadtumbau Ost/Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WUNE) für Mehraufwendungen für die Erneuerung des Gehweges Seehäuser Weg 1. BA (INV-18-170) in Höhe von 126.000,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0155

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 111702109 Hornhäuser Straße 77a in Oschersleben für Umbaumaßnahmen am ehemaligen Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehr Oschersleben in der Hornhäuser Straße 77a in Oschersleben in Höhe von 200.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2025

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0159

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Beschluss zur Vorbereitung der Übertragung des zur Aufgabenwahrnehmung der Niederschlagswasserbeseitigung von Grundstücken notwendigen Anlagevermögens an den Trink- und Abwasserverband Börde (TAV Börde)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0165

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Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0147

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Beschluss über den Jahresabschluss 2021 der Stadt Oschersleben (Bode) und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0130