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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 5/2023
Aktuelles aus dem Rathaus
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Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 24.03.2023 bis 17.04.2023

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.03.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Antrag des Stadtrates Herrn Heyer und Vorschlag der Verwaltung zur Anpassung der Aufwandsentschädigungen

Vorlagen-Nummer: OC/2023/623

Antrag des Stadtrates Herrn Heyer zur Anpassung der Zuschüsse an den OSC 1990 e. V. und den TSV Hadmersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/621

Antrag des Stadtrates Herrn Heyer zur Anpassung der Pachten

Vorlagen-Nummer: OC/2023/622

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Abschluss Lieferantenvertrag für Erdgas

Vorlagen-Nummer: OC/2023/633

Sitzung des Stadtrates am 11.04.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Bebauungsplan Nr. 01/2021 „Wohnpark Zuckerfabrik“ Oschersleben (Bode)

1. Änderung

hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/606

1. Haushaltssatzung der Stadt Oschersleben (Bode) für das Haushaltsjahr 2023

2. Ergebnis- und Finanzplan für die Jahre 2022 - 2026

Vorlagen-Nummer: OC/2023/638

Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Stadt Oschersleben (Bode) und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Vorlagen-Nummer: OC/2023/628

Kooperationsvereinbarung zur Zahnärztegewinnung

Vorlagen-Nummer: OC/2023/616

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Erklärung des Einverständnisses zum Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ) für die Kindertagesstätten in freier und kommunaler Trägerschaft gemäß § 11a Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/611

3. Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Freizeiteinrichtungen der Stadt Oschersleben (Bode) und seiner Ortsteile

Vorlagen-Nummer: OC/20223/627

Antrag der Fraktion CDU/EB Löffler zur finanziellen Unterstützung des OSC 1990 e. V. bei der Erneuerung des Weges vor der Tribüne am Jahnstadion

Vorlagen-Nummer: OC/2023/635

1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile - Umsatzsteuerpflichtige Leistungen in den Friedhofsgebühren

Vorlagen-Nummer: OC/2023/598

Vorkaufsrechtssatzung zwischen „Anderslebener Straße/ B246 und der Bahnlinie“ in Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/624

1. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans (Teil-FNP) der Stadt Oschersleben (Bode)

hier: Feststellungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/632

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verkauf der Restfläche von 7.554 m² aus dem Flurstück 707, Flur 13 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/636

Verkauf einer Teilfläche von 3.545 m² aus dem Flurstück 673, Flur 13 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2023/637