Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 20.03.2024 bis 18.04.2024

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Aufhebung des Beschlusses OC/2023/664 Verkauf der Flurstücke 410, 412 und 414, Flur 33 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/770

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Rückgabe von Fördermitteln im Rahmen der Städtebauförderung

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/783

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Ermächtigung des Bürgermeisters zur Erklärung des Einverständnisses zum Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung (LEQ) für die Kindertagesstätten in freier und kommunaler Trägerschaft gemäß § 11a Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/784

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Rückbau der alten Kfz-Werkstatt in Hordorf

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/768

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Aufhebung des Beschlusses OC/2023/730 vom 05.10.2023

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/777

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Besetzung der Stelle als Fachbereichsleiter/in Bauen und Umwelt

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/779

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Anbahnender Rechtsstreit zwischen dem Architekturbüro Kirchner & Przyborowski und der Stadt Oschersleben (Bode) der Baumaßnahme Energetische und allgemeine Sanierung der Diesterweg Grundschule

Hier: Weiterbeauftragung Fachanwalt Leinenbach zur Durchsetzung der Schadensersatzforderung

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/774

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Weiterbeauftragung Gutachter zur Erstellung eines Gutachtens über den gestörten Bauablaufes

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/780

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Aufhebung Beschluss OC/2022/540 Verkauf einer TF von 11.500 m² aus dem Flurstück 241/80, Flur 2 in der Gemarkung Klein Oschersleben

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/771

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Aufhebung Beschluss OC/2023/751 Verkauf der Flurstücke 407 und 409, Flur 33 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/781

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Verkauf der Flurstücke 410, 412 und 414, Flur 33 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/782