Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 18.04.2023 bis 16.05.2023

Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses am 02.05.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Ø 1. Änderung des Bebauungsplans 01/2021 „Wohnpark Zuckerfabrik“ in Oschersleben (Bode)

hier: Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/646

Ø Bebauungsplan 03/2020 „Photovoltaikanlage südlich der Bahnlinie“

hier: Abwägungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/643

Ø Bebauungsplan Nr. 01/2023 „Wohngebiet Oesenweg/Triftstraße“

hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlagen-Nummer: OC/2023/642

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Stadtrates Oschersleben (Bode) am 09.05.2023

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Ø Sachantrag zur Vorschlagsliste der Stadt Oschersleben (Bode) zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode ab 01.01.2024

Vorlagen-Nummer: OC/2023/639

Ø Vorschlagsliste der Stadt Oschersleben (Bode) zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode ab 01.01.2024

Vorlagen-Nummer: OC/2023/629

Ø 5. Änderung der Satzung über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige

Vorlagen-Nummer: OC/2023/634

Ø Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Stadt Oschersleben (Bode) und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Vorlagen-Nummer: OC/2023/647

Ø Handlungsgrundlage zur kommunalen Steuerung von Freiflächenphotovoltaikanlagen – Grundsatzbeschluss in Vorbereitung der 2. Änderung des gesamtstädtischen Konzeptes für Photovoltaikanlagen

Vorlagen-Nummer: OC/2023/601

Ø Bebauungsplan Nr. 02/2023 „PV-Park Deponie Hornhausen“ im OT Hornhausen, Oschersleben (Bode)

hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 8 Abs. 2 BauGB (Regelverfahren)

Vorlagen-Nummer: OC/2023/648

Ø Bebauungsplan 03/2020 „Photovoltaikanlage südlich der Bahnlinie“

hier: städtebaulicher Vertrag

Vorlagen-Nummer: OC/2023/644

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.