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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 7/2024
Aktuelles aus dem Rathaus
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Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 25.05.2024 bis 20.06.2024 Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses am 28.05.2024

Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses am 28.05.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Bebauungsplan 01/2024 PV-Anlage „Schweinemaststall“ im Ortsteil Hornhausen, Oschersleben (Bode)

hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/812

B-Plan 01/2024 PV Anlage „Schweinemaststall“ im Ortsteil Hornhausen, Oschersleben (Bode)

hier: Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/813

B-Plan 01/2023 „Wohngebiet Oesenweg/Triftstraße“

hier: Entwurfs- und Billigungsbeschluss

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/814

In nichtöffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinalsleben am 04.06.2024

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Kleinalsleben, Flur 1 Flurstück 80 (Teilfläche ca. 2.960 m²)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/822

Sitzung des Ortschaftsrates Groß Germersleben am 04.06.2024

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Groß Germersleben, Flur 10 Flurstück 262 (Teilfläche ca. 401 m²)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/823

Sitzung des Ortschaftsrates Hornhausen am 05.06.2024

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Hornhausen, Flur 3 Flurstück 812 (Teilfläche ca. 10 m²)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/819

Sitzung des Ortschaftsrates Klein Oschersleben am 06.06.2024

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Klein Oschersleben, Flur 8 Flurstück 1/44

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/821

Sitzung des Ortschaftsrates Hordorf am 06.06.2024

In öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verpachtung von zwei Flächen aus der Gemarkung Hordorf, Flur 4 Flurstück 1455 (Teilfläche ca. 111 m² & 307 m²)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/818

Verpachtung einer Fläche aus der Gemarkung Hordorf Flur 4 Flurstück 1684 (Teilfläche ca. 25 m²)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/820

Sitzung des Stadtrates Oschersleben (Bode) am 20.06.2024

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Funktionseinsetzung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Freiwilligen Feuerwehr Neindorf und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis der Kameradin Susanne Behrens

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/832

Anpassung der Beschlüsse OC/2018/662, OC/2019/773 und OC/2020/277 unter Berücksichtigung der Umsatzsteuer

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/838

Sondernutzungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen im Gebiet der Stadt Oschersleben (Bode)

- Sondernutzungssatzung -

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/836

Aufstellung eines Lärmaktionsplans (4. Stufe) der Stadt Oschersleben (Bode)

hier: Beschluss des Lärmaktionsplans der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/815

Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Börde zum Betrieb einer internen Meldestelle nach § 76 a KVG LSA

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/831

Parkgebührenordnung der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/833

1. Haushaltssatzung der Stadt Oschersleben (Bode) für das Haushaltsjahr 2024/2025

2. Ergebnisplan und Finanzplan für die Jahre 2023 - 2028

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/837

In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verkauf einer Teilfläche von 7.584 m² aus dem Flurstück 724, Flur 13 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/816

Ankauf des Flurstückes 422, Flur 10 in der Gemarkung Oschersleben zur Erschließung eines neuen Gewerbegebietes

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/817

Verkauf der Flurstücke 407 und 409, Flur 33 in der Gemarkung Oschersleben

Vorlagen-Nummer.: OC/2024/824