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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile
Ausgabe 7/2025
Aktuelles aus dem Rathaus
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Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt Oschersleben (Bode) und ihrer Ortsteile für den Zeitraum vom 22.05.2025 bis 19.06.2025

Sitzung des Stadtrates Oschersleben (Bode) am 10.06.2025

In öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Funktionseinsetzung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Hadmersleben und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis des Kameraden Christian Bardick

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0208

Funktionseinsetzung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Beckendorf und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis des Kameraden Mike Timm

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0209

Funktionseinsetzung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Klein Oschersleben und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis des Kameraden Manfred Ehrhardt

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0211

Besetzung der Schiedsstelle I der Stadt Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0213

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Erklärung des Einverständnisses zum Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ) für die Kindertagesstätten in freier und kommunaler Trägerschaft gemäß § 11a Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0214

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Kostenträger 511103200 Stadtumbau Ost/ Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WUNE) für die Mehraufwendungen für die Erneuerung des Gehweges Seehäuser Weg 1. BA (INV-18-170) in Höhe von 303.200,00 EUR

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0221

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Oschersleben (Bode) für das Haushaltsjahr 2025

2. Ergebnisplan und Finanzplan für die Jahre 2024 - 2028

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0169

Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Doppelhaushalt)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0220

1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Oschersleben (Bode) und seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0166

Freibad Oschersleben

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0201

In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0167

Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Hornhäuser Straße 77a in Oschersleben (Bode)

Vorlagen-Nummer: OC/2025/0226