Beschlussfassungen der Gemeindevertretungen/des Amtsausschusses
Satzung über die Sondernutzung auf öffentlichen Straßen, Wege und Plätzen inkl. Gebührentarif der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die vorliegende Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wege und Plätzen inkl. Gebührentarif der Gemeinde Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 44/23
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Plessa - hier: § 10 Zuschuss zum Mittagessen
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die vorliegende Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Plessa mit der Änderung im § 10.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 51/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Plessa
Beschlussvorschlag:
- Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2018.
- Die Gemeindevertretung stimmt gemäß § 8 der Haushaltssatzung für die Gemeinde Plessa den in Anlage 1 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 zu.
(Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss 52/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Plessa
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Plessa entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Plessa
Beschlussvorschlag:
- Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2019.
- Die Gemeindevertretung stimmt gemäß § 8 der Haushaltssatzung für die Gemeinde Plessa den in Anlage 1 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 zu.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 54/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Plessa
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Plessa entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 55/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2020.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 56/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Plessa
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Plessa entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 57/23
Sitzungstermine 2024 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa
| Montag, | den 26. Februar 2024 |
| Montag, | den 22. April 2024 |
| Dienstag, | den 02. Juli 2024 (konstituierende Sitzung Wahlen) |
| Montag, | den 09. September 2024 |
| Montag, | den 02. Dezember 2024 |
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 60/23
Zuschuss für die Beschaffung eines neuen Rasentraktors
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die finanzielle Unterstützung des Radsportvereins Plessa 1995 e. V. in Höhe von 2.400 €. Die Mittel sollen aus dem Haushalt 2023 entnommen werden.
(Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 64/23
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Plessa hier die Bekanntmachungsform
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die vorliegende Hauptsatzung der Gemeinde Plessa mit der Änderung im § 10 Absatz 2.
(Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 67/23
Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Plessa für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Plessa beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Plessa für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz“.
(Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 69/23
Abwägungsbeschluss der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt: | |
| 1. | Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Bedenken zum Entwurf der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, werden entsprechend Anlage - Abwägungsprotokoll - mit Beschluss abgewogen. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt die Behörden, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und die Öffentlichkeit, die Bedenken und Anregungen vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen. |
(Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 70/23
Feststellungsbeschluss der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt: | |
| 1. | Die 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa wird in der vorliegenden Fassung November 2023 festgestellt. |
| 2. | Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt. |
| 3. | Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Plan auszufertigen und die Genehmigung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, wo die 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird. |
(Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 11.12.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 23/23
Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die vorliegende Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 31/23
Sitzungstermine 2024 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz
| Montag, | den 12. Februar 2024 |
| Montag, | den 06. Mai 2024 |
| Mittwoch, | den 03. Juli 2024 (konstituierende Sitzung Wahlen) |
| Montag, | den 16. September 2024 |
| Montag, | den 09. Dezember 2024 |
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 32/23
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz, hier die Bekanntmachungsform
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die vorliegende Hauptsatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz mit der Änderung im § 8 Absatz 2.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 33/23
Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Gorden-Staupitz für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Gorden-Staupitz für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 34/23
Entbehrlichkeit Flurstück 149, Flur 7, Gemarkung Gorden, Waldweg 16
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die Entbehrlichkeit des Flurstücks 149, Flur 7, Gemarkung Gorden, Waldweg 16.
(Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 35/23
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Gorden-Staupitz, hier: § 10 Zuschuss zum Mittagessen
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz beschließt die vorliegende Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Gorden-Staupitz mit der Änderung im § 10.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 36/23
Abwägungsbeschluss der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt: | |
| 1. | Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Bedenken zum Entwurf der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, werden entsprechend Anlage - Abwägungsprotokoll - mit Beschluss abgewogen. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt die Behörden, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und die Öffentlichkeit, die Bedenken und Anregungen vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen. |
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 37/23
Feststellungsbeschluss der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt: | |
| 1. | Die 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa wird in der vorliegenden Fassung November 2023 festgestellt. |
| 2. | Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt. |
| 3. | Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Plan auszufertigen und die Genehmigung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen: |
| - | wo die 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird. |
| - | auf die Rügemöglichkeiten und -fristen von Verfahrens- oder Formfehlern oder Abwägungsfehlern gemäß § 215 Abs. 2 BauGB sowie Entschädigungsansprüchen und -fristen gemäß § 44 Abs. 2 BauGB. |
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 12.12.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 20/23
Sitzungstermine der Gemeindevertretung Hohenleipisch in 2024
| Dienstag, | den 20. Februar 2024 |
| Dienstag, | den 07. Mai 2024 |
| Donnerstag, | den 04. Juli 2024 (konstituierende Sitzung Wahlen) |
| Dienstag, | den 16. Juli 2024 |
| Dienstag, | den 17. September 2024 |
| Dienstag, | den 10. Dezember 2024 |
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 23/23
Entbehrlichkeit Teilfläche Flurstück 321/3, Flur 1, Gemarkung Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt die Entbehrlichkeit der Teilfläche von Flurstück 321/3, Flur 1, Gemarkung Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 28/23
Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die vorliegende Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 34/23
Änderung der Hauptsatzung - hier: Standort Bekanntmachungskasten und Bekanntmachungsform
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die vorliegende Hauptsatzung der Gemeinde Hohenleipisch mit der Änderung im § 10 der Absätze 2 und 4.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 35/23
Zustimmung für die Erneuerung und Erweiterung des Spielplatzes in Hohenleipisch OT Dreska
Der Gemeindevertretung Hohenleipisch befürwortet die Erneuerung und Erweiterung des Spielplatzes in Hohenleipisch OT Dreska als Mehrgenerationendorfplatzes und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Baumaßnahme.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 36/23
Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Hohenleipisch für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Hohenleipisch für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen)
Beschluss 37/23
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Hohenleipisch hier: § 10 Zuschuss zum Mittagessen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesstätte der Gemeinde Hohenleipisch hier: § 10 Zuschuss zum Mittagessen
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 38/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Hohenleipisch
| 1. | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2018. |
| 2. | Die Gemeindevertretung stimmt gemäß § 8 der Haushaltssatzung für die Gemeinde Hohenleipisch den in Anlage 1 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 zu. |
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 39/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Hohenleipisch
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Hohenleipisch entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 40/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Hohenleipisch
| 1. | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2019. |
| 2. | Die Gemeindevertretung stimmt gemäß § 8 der Haushaltssatzung für die Gemeinde Hohenleipisch den in Anlage 1 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 zu. |
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 41/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Hohenleipisch
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Hohenleipisch entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 42/23
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt nach § 104 Abs. 4 BbgKVerf den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2020.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 43/23
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Plessa für den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Hohenleipisch
Dem Amtsdirektor des Amtes Plessa wird für den Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Hohenleipisch entsprechend der Empfehlung des Wirtschaftsprüfers sowie des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster, nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 44/23
Abwägungsbeschluss der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt: | |
| 1. | Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Bedenken zum Entwurf der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, werden entsprechend Anlage - Abwägungsprotokoll - mit Beschluss abgewogen. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt die Behörden, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und die Öffentlichkeit, die Bedenken und Anregungen vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen. |
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 45/23
Feststellungsbeschluss der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt: | |
| 1. | Die 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa wird in der vorliegenden Fassung November 2023 festgestellt. |
| 2. | Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt. |
| 3. | Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Plan auszufertigen und die Genehmigung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen: |
| - | wo die 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird. |
| - | auf die Rügemöglichkeiten und -fristen von Verfahrens- oder Formfehlern oder Abwägungsfehlern gemäß § 215 Abs. 2 BauGB sowie Entschädigungsansprüchen und -fristen gemäß § 44 Abs. 2 BauGB. |
(Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 13.12.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 16/23
Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten der Gemeinde Schraden
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die vorliegende Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 20/23
Teileinziehung von Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Straßen Straße Am Damm
Die Gemeindevertretung Schraden stimmt der Teileinziehung zu und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des Verfahrens.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 22/23
Sitzungstermine 2024 für die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden
Mittwoch, den 14. Februar 2024
Mittwoch, den 24. April 2024
Mittwoch, den 26. Juni 2024 (konstituierende Sitzung Wahlen)
Mittwoch, den 11. September 2024
Mittwoch, den 04. Dezember 2024
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 23/23
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schraden hier die Bekanntmachungsform
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die vorliegende Hauptsatzung der Gemeinde Schraden mit der Änderung im § 7 Absatz 2.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 24/23
Ausbaubeschluss zur Erweiterung von Straßenbeleuchtung mit Leuchten an der Hauptstraße zwischen Kreisstraße und Feldstraße
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die Erweiterung der Straßenbeleuchtung an der Hauptstraße in Schraden.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 25/23
Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Schraden für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz“
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt die Satzung über die Umlegung des Beitragsaufwandes der Gemeinde Schraden für die auf sie entfallenden Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer im Einzugsgebiet des Gewässerverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz“.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 26/23
Antrag der Kita „Schlumpfhausen“ auf einen weiteren Schließtag 2024
Die Gemeindevertretung Schraden beschließt dem Antrag auf einen weiteren Schließtag 2024 zuzustimmen.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 27/23
Abwägungsbeschluss der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden beschließt:
| 1. | Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Bedenken zum Entwurf der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa, werden entsprechend Anlage - Abwägungsprotokoll - mit Beschluss abgewogen. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt die Behörden, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und die Öffentlichkeit, die Bedenken und Anregungen vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen. |
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 28/23
Feststellungsbeschluss der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden beschließt: | |
| 1. | Die 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa wird in der vorliegenden Fassung November 2023 festgestellt. |
| 2. | Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt. |
| 3. | Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Plan auszufertigen und die Genehmigung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen: |
| - | wo die 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird. |
| - | auf die Rügemöglichkeiten und -fristen von Verfahrens- oder Formfehlern oder Abwägungsfehlern gemäß § 215 Abs. 2 BauGB sowie Entschädigungsansprüchen und -fristen gemäß § 44 Abs. 2 BauGB. |
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)